Nationales Diesel Forum: Regierung will einen Maßnahmenkatalog zur Rettung des Diesel beschließen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) laden am 2. August zum Nationalen Diesel Forum nach Berlin ein. Gemeinsam mit Vertretern der Autounternehmen, des VDA und ausgewählten Ländern wie Bayern, Baden-Württemberg und Hamburg will die Regierung einen Maßnahmenkatalog zur Rettung des Diesel beschließen.

Nach Informationen der WirtschaftsWoche plant das Bundesverkehrsministerium einen Fonds, der Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Städten finanzieren soll. Geplantes Budget: ein mittlerer dreistelliger Millionenbetrag. „Das Geld soll je zur Hälfte von Bund und Autoindustrie kommen“, heißt es aus Regierungskreisen. Mit dem Geld sollen Vor-Ort-Maßnahmen finanziert werden, zum Beispiel digitale Leitsysteme für besseren Verkehrsflusses oder Moos-Wände, die Dreckspartikel absorbieren. 

Gleichzeitig will sic h der Bundesverkehrsminister offenbar mit den Nachrüstungen des Euro-5-Diesel nicht zufrieden geben. So will Dobrindt auch Euro-4-Diesel nachrüsten lasten, sofern dies technisch machbar ist. „Die technischen Möglichkeiten sind in der Entwicklung“, heißt es dazu aus Ministeriumskreisen. Sollte per Hardware ein Upgrade möglich sein, sollte die Autoindustrie auch dies in Erwägung ziehen.

Eine Absage erteilt die Bundesregierung nach Information der WirtschaftsWoche offenbar steuerlichen Kaufanreizen. „Eine Abwrackprämie für ältere Diesel ist der Öffentlichkeit nicht vermittelbar“, heißt es. Gleichzeitig soll für alle nachgerüsteten Diesel-Autos eine Garantie geben: „Wenn ein Software-Update nicht zur Verschlechterung anderer Parameter wie Verbrauch und CO2-Ausstoß führt, brauchen die Autos nicht mehr neu zugelassen werden.“