EU-Kommission:  Haushalte in Euro-Zone sollen schon ab 2011 überwacht werden. Damit würden EU-Kommission und Europäischer Rat in die Lage versetzt, zu einem frühen Zeitpunkt die „wirtschaftlichen Herausforderungen für die EU und für die Eurozone zu identifizieren“.

Brüssel – Zur Vermeidung hoher Schulden fordert die EU-Kommission eine stärkere Aufsicht über die Haushalte der Mitgliedsstaaten. Schon ab Anfang 2011 will sie im Rahmen eines "Europäischen Semesters" noch vor Verabschiedung über die nationalen Budgets informiert werden. Damit würden EU-Kommission und Europäischer Rat in die Lage versetzt, zu einem frühen Zeitpunkt die „wirtschaftlichen Herausforderungen für die EU und für die Eurozone zu identifizieren“. Bisher informierten die EU-Staaten Brüssel erst nach Verabschiedung des Haushalts.

Dies geht aus einem Gesetzesplan hervor, den Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel vorstellen wollte und der der in Berlin erscheinenden Tageszeitung DIE WELT (Mittwochausgabe) vorlag. „Durch die Einrichtung eines Europäischen Semesters für die wirtschaftspolitische Koordination würden die Mitgliedsstaaten bei einer frühzeitigen Absprache auf europäischer Ebene profitieren“, heißt es in dem Entwurf.

Zugleich soll die Eurogruppe über nationale Haushalte im Vorfeld beraten und damit eine „ausschlaggebende Rolle im neuen System erweiterter Koordination“ spielen.