Bundespräsident Horst Köhler: Rücktritt. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen nach seinem Besuch in Afghanistan und in Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt Amtsgeschäfte.
Bundespräsident Horst Köhler ist von seinem Amt zurückgetreten. „Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten“, sagte er in Berlin.
Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen nach seinem Besuch in Afghanistan und in Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr im Ausland.
Er trete mit sofortiger Wirkung aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zurück, sagte Köhler auf einer überraschend einberufenen Pressekonferenz in Berlin. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte. An Köhlers Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.
Köhler hatte besonders mit einer Äußerung für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. Er hatte allerdings später darauf hingewiesen, er sei missverstanden worden. So habe sich diese Einschätzung nicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bezogen. Vielmehr sei es ihm beispielsweise um den Einsatz gegen Piraten gegangen, hatte ein Sprecher des Präsidenten gesagt.
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