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Geithner fordert Exportbremse

Geithner fordert in einem Brief an die G20 Exportbremse. Länder mit hohen Exportüberschüssen sollen mit Steuererleichterungen die heimische Nachfrage anzukurbeln. Dies würde Deutschland, China, Japan und andere exportstarke Länder betreffen.

 

US-Finanzminister Tim Geithner hat mit einem Brief an die G20 seine Finanzminister-Kollegen verärgert. In dem Brief, der dem Handelsblatt (Freitagsausgabe) vorliegt, verlangt Geithner, dass sich Länder mit hohen Exportüberschüssen verpflichten, etwa mit Steuererleichterungen die heimische Nachfrage anzukurbeln. Dies würde Deutschland, China, Japan und andere exportstarke Länder betreffen. Im Gegenzug müssten sich Länder mit chronischen Handelsbilanzdefiziten, also vor allem die USA, auf einen Sparkurs und die Förderung ihrer Exportwirtschaft verpflichten. Bereits im Sommer hatten die G20-Finanzminister einen ähnlichen Vorstoß Geithners abgelehnt.

Die G20-Finanzminister und Notenbankchefs treffen sich am Freitag und Samstag in Südkorea. Für Ärger sorgen dürfte vor allem, dass Geithner die Ungleichgewichte in den Handelsbilanzen als einen Anteil an der Wirtschaftsleistung klar definieren will. Wird dabei eine Grenze erreicht, müsste das Land seine nationale Wirtschaftspolitik ändern. „Ausnahmen kann es für strukturell starke Rohstoff-Exporteure geben“, schreibt Geithner.

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