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Barroso will Eurobonds

Barroso drängt auf Einführung von Euro-Bonds. "Einige der Vorschläge könnten ohne Vertragsänderungen umgesetzt werden, für andere wären Änderungen notwendig", so Barroso. Allerdings kann die Einführung nur mit Zustimmung aller Mitgliedsstaaten geschehen.

 


Der Chef der EU-Kommission José Manuel Barroso hat Vorschläge zur Einführung von Euro-Bonds angekündigt. Das sagte er am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. "Einige der Vorschläge könnten ohne Vertragsänderungen umgesetzt werden, für andere wären Änderungen notwendig", so Barroso. Allerdings kann die Einführung nur mit Zustimmung aller Mitgliedsstaaten geschehen. Gemeinsame Staatsanleihen der Euroländer würden für Deutschland höhere Zinslasten bedeuten, Staaten wie Griechenland, Portugal oder Italien aber erheblich entlasten.

Die Kommission drängt seit längerem auf die Einführung von Eurobonds. "Das wird natürlich nicht die Wunderlösung sein für die Probleme, denen wir gegenüberstehen", sagte Barroso weiter. Bisher stemmen sich vor allem Deutschland und Frankreich gegen die gemeinsamen Schuldpapiere. Notwendig sei außerdem eine weitere wirtschaftspolitische Integration der Mitgliedsländer, so der Kommissionschef weiter. Er warnte in diesem  Zusammenhang davor, die EU-Institutionen dabei außen vor zulassen und die geplante Wirtschaftsregierung allein den Mitgliedstaaten zu überlassen.

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