EU-Kommission warnt vor Bankenkrise. Rehn: Mehr tun für Kapitalisierung der Banken. Warnung vor Insolvenz Griechenlands. Währungskommissar: EFSF muss noch mehr gestärkt werden.
Nach dem Internationalen Währungsfonds (IWF) hat jetzt auch die Brüsseler EU-Kommission eindringlich vor einer neuen Bankenkrise in Europa gewarnt. Der zuständige EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe): „Die derzeitige Krise ist eine ernsthafte Kombination aus einer Staatsschuldenkrise und Schwächen im Bankenbereich. Wir können das eine nicht ohne das andere lösen – wir müssen beides lösen.“
Rehn betonte, es sei darum notwendig, „die Rekapitalisierung der Banken zu intensivieren und dafür schon bald innerhalb der EU einen gemeinsamen Ansatz zu erarbeiten“ Der Brüsseler Währungskommissar kündigte an, dass sich die EU-Finanzminister bei ihrem nächsten Treffen in Luxemburg in einer Woche mit einem gemeinsamen europäischen Plan zur besseren Kapitalausstattung der Banken beschäftigen werden.
Rehn betonte, dass die EU-Mitgliedsländer zwar nationale Vorkehrungen getroffen hätten, um krisenanfällige Banken zu schützen. „Aber es hat sich herausgestellt, dass mehr getan werden muss“, betonte Rehn. „Wir müssen die Reparaturarbeiten im Finanzbereich ergänzen durch eine stärkere Rekapitalisierung der Banken, um das Risiko einer Kreditklemme zu reduzieren und damit eine weitere Eintrübung der Konjunktur, wie sich gerade in Europa und in den USA zeigt, zu verhindern.“
Mit Blick auf das hoch verschuldete Griechenland sagte Rehn: „Griechenland muss nicht zahlungsunfähig werden, und es wird auch nicht zahlungsunfähig werden. Aber jetzt ist für das Land der Moment der Wahrheit gekommen, es ist die letzte Chance, einen Kollaps der griechischen Wirtschaft zu vermeiden.“ Die Griechen müssten die getroffenen Vereinbarungen umsetzen, um die nächste Milliarden-Tranche von den Europäern und dem IWF zu erhalten.
Rehn warnte zugleich vor einer Insolvenz des Landes: „Eine ungeordnete Insolvenz würde in Griechenland einen schmerzhaften wirtschaftlichen und sozialen Schaden anrichten.“ Ein solcher Schritt würde aber auch gravierende politische und wirtschaftliche Folgen für Europa haben. „Eine Ansteckung würde schwer einzudämmen sein. Deutschlands Reichtum stützt sich auf einem stabilen Euro und auf stabile Partner.“
Rehn bestätigte, dass die Euro-Länder an weiteren Änderungen des derzeitigen Euro-Rettungsschirms (EFSF) arbeiten. „Wir denken über die Möglichkeit nach, den EFSF mit zusätzlicher Hebelwirkung auszustatten, um ihm mehr Stärke zu verleihen.“ Diese Maßnahme solle zusätzlich zu der bereits am 21. Juli dieses Jahres beschlossenen Ausweitung der Aufgaben des Rettungsschirms erfolgen.
