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Sarrazin: Berlin Lotterleben

Sarrazin bezeichnet Länderfinanzausgleich als Fehler. Dies sei seine Meinung ,,als Ökonom" - als früherer Berliner Finanzsenator hingegen habe er für den Ausgleich sein müssen, wie ,,jeder Berliner Politiker dafür sein" müsse.

 

Thilo Sarrazin hat den deutschen Länderfinanzausgleich als einen Fehler bezeichnet. ,,Der ganze Länderfinanzausgleich war ein ordnungspolitischer Fehler", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z. vom Samstag). Dies sei seine Meinung ,,als Ökonom" - als früherer Berliner Finanzsenator hingegen habe er für den Ausgleich sein müssen, wie ,,jeder Berliner Politiker dafür sein" müsse.

Sarrazin war von 2002 bis 2009 als Finanzsenator Berlins tätig, das mehr als jedes andere Bundesland von den Transferzahlungen der Länder abhängt. Er sprach sich im Interview mit der F.A.Z. gegen den jüngsten Vorschlag der Finanzminister Bayerns und Hessens aus, Berlin aus dem Finanzausgleich herauszunehmen und die Defizite der Hauptstadt aus Bundesmitteln zu verringern.

,,Der Vorschlag entbehrt jeglicher Logik. Er ist rechtlich und auch sachlich nicht fundiert", sagte Sarrazin: ,,Allerdings leistet der Vorschlag immerhin eine gewisse Veranschaulichung, weil er die berechtigte Frage aufgreift: Weshalb sollen wir alle für das Lotterleben in der Hauptstadt aufkommen?" Sarrazin hatte das Haushaltsdefizit Berlins erstmals seit vielen Jahren in einen Überschuss übergeführt.

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