Zahnärzte fordern 69 Prozent mehr Honorar. Man müsse den “nachgewiesenen Anstieg der betriebswirtschaftlichen Kosten seit 1988 vollständig in die Festsetzung der Honorare einfließen lassen“. Bundesgesundheitsministerium startet im Februar Gespräche. Add a comment
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Union will Steuersünder härter bestrafen. Bei Selbstanzeigen soll ein Zinszuschlag von fünf Prozent fällig werden. FDP nennt Vorschlag verfassungswidrig. Add a comment
Arabische Welt im Aufruhr. Gefährliche geopolitische Entwicklungen im Fall eines Flächenbrands. Wird die arabische Welt zum „black swan“? für die Weltbörsen. Russland als Profiteur von hohen Ölpreisen.
Add a commentPimco-Chef warnt vor weltweiter Inflation. „Wenn es hart auf hart kommt, werden die USA den Inflationsweg nehmen“. Plädoyer für Schuldenschnitt Griechenlands. Add a comment
Unionsfraktionsvize Schockenhoff für Mubarak-Exil in Deutschland. “Wenn Deutschland einen konstruktiven Beitrag leisten kann, dann sollten wir Hosni Mubarak aufnehmen“. Regierungskreise: Einreise für medizinische Behandlung möglich. Add a comment
US-Ökonom Rajan kritisiert Obamas Finanzpolitik. Finanzmärkte könnten USA wegen hohen Staatsschulden ins Visier nehmen. Steuer- und Zinserhöhungen überfällig. „Die Vereinigten Staaten können froh sein, dass die Aufmerksamkeit der Finanzmärkte derzeit der Schuldenkrise im Euro-Raum gilt“. Add a comment
Merkel beim EU-Gipfel unter Druck. EU-Diplomaten: Wettbewerbspakt und verstärkte wirtschaftspolitische Koordination in Kritik. „Pläne hatten nicht die Anziehungskraft, wie man sich das in Berlin vorgestellt hatte.“ Add a comment
FDP-Spitzenpolitiker attackieren Ackermann. Der Deutsche Bank Chef hatte zuvor "Führungsfrauen als wünschenswert" bezeichnet. Sie machten die Gremien "farbiger und schöner". Add a comment
Die Klima-Sekte von Greenpeace ist davon überzeugt, dass man das Wetter per Grundgesetz verändern kann. Deshalb soll der Klimaschutz im Grundgesetz verankert werden.
Add a commentKlima-Scharlatane mit dubiosen Forderungen. "Umweltweise": EU muss "Klimaziel" verschärfen. Die Gemeinschaft müsse eine Reduktion des CO2-Ausstoßes um 30 Prozent anstreben. Add a comment
Nahost-Experte Scholl-Latour warnt vor Ausweitung der Unruhen in Nordafrika und Krieg in Saudi-Arabien. "Sollte es in Saudi-Arabien zum Aufstand der frommen Muslime gegen die in Saus und Braus lebenden Herrscher kommen, halte ich ein militärisches Eingreifen der USA für möglich." Add a comment
Goldman Sachs: "Eine Mischung aus Hilfen, Disziplin und Druck ist erforderlich, damit Griechenland auf den "Pfad der Tugend" zurück findet." - Deutschland könnte sich eine Umschuldung Griechenlands theoretisch fast allein leisten.
Add a commentDie ärztliche Behandlung ist ein Fall des Vertragsrechtes und damit des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Der Arztvertrag ist meist eine Mischform gesetzlicher Vertragstypen und eine Sache des (so nicht existierenden) Verbraucherrechtes. Ohne rechtswirksame Aufklärung durch den Arzt und ohne mündige Einwilligung des Patienten erfüllt jeder ärztliche Eingriff – auch Impfungen! – de jure den Straftatbestand der Körperverletzung (§ 223 StGB) und der Verletzung des Grundrechtes auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) sowie des Verstoßes gegen Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in der von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 beschlossenen Fassung. Add a comment
Deutschland und Frankreich konkretisieren wirtschaftspolitischen Pakt für die Euro-Zone: "6-Punkte-Plan für mehr Wettbewerbsfähigkeit". Add a comment
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, bei einem Ehestreit sich seiner "besseren Hälfte" zu entledigen. Eine davon ist: man setzt seine Frau auf die offizielle Terrorliste.
Add a commentAlan Greenspan und Ben Bernanke gehören instantan ins Gefängnis. Die Anklagepunkte lauten: Rücksichtsloses herbeiführen von Börsenblasen, Schüren der Inflation, Enteignung des Mittelstandes durch deflationäre Schocks, Massenmord in der Dritten Welt durch Inflation der Nahrungsmittelpreise sowie das Herbeiführen von Verschuldungsorgien, die Währungskrisen und Staatsbankrotte auslösen können.
Add a commentGewerkschaft IG BAU warnt vor billigen Arbeitern aus China. Vor dem Hintergrund eines Richtlinienentwurfs der EU-Kommission warnt die Gewerkschaft IG BAU vor Hunderttausenden Chinesen die mit Dumping-Löhnen den deutschen Arbeitsmarkt gefährden. Add a comment
Gerhard Schröder gibt zu, dass er bei der Einführung des Euros skeptisch gewesen sei, aus inhaltlichen Gründen, "und natürlich auch - man muss es zugestehen - aus wahltaktischen Gründen". - Kritik an Merkel. - Gegen Weber als EZB-Chef.
Add a commentÄgypten: Der Westen mauert und stellt sich hinter das Mubarak-Regime. - Deutsche Wasserwerfer werden gegen Demonstranten inÄgypten eingesetzt.
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Brüssel will deutsche Wettbewerbsfähigkeit bestrafen. Die Brüsseler Beamten schlagen in einem Positionspapier für das Verhältnis des Leistungsbilanzsaldos zum Bruttoinlandsprodukt eines Landes einen Zielkorridor vor, der von plus bis minus vier Prozent reicht.
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