Der US-Konzern Tesla versucht das Sonn- und Feiertagsfahrverbot in europäischen Ländern zu lockern, berichtet das digitale Wirtschaftsmagazin Business Insider.
Demnach habe die Firma auch von der deutschen Bundesregierung gefordert, dass eine Ausnahmeregelung für elektrisch angetriebene Lkw eingeführt wird.
Um die Wochenendruhe der Menschen vor Lärm und Dreck zu schützen, führte Deutschland am 1. Mai 1956 ein Lkw-Fahrverbot ein. Damit sind an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 0 bis 22 Uhr gewerbliche Fahrten von Lastwagen, die schwerer als 7,5 Tonnen sind oder einen Anhänger ziehen, untersagt. Davon ausgenommen sind Transporte von frischen Lebensmitteln wie Milch, Fleisch und Fisch oder von Film- und Fernsehmaterial.
Unter Berufung auf Unternehmenskreise schreibt Business Insider, dass eine Tesla-Delegation am Donnerstag vergangener Woche vom zuständigen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (BMVI), Steffen Bilger, empfangen wurde. Während des Gesprächs hatten die Amerika das Thema Elektro-Lkw angesprochen.
Auf Anfrage bestätigte ein Sprecher des BMVI gegenüber Business Insider das Treffen: „Im Rahmen eines Gesprächs im BMVI mit Herrn PSts Bilger und Vertretern von Teslawurden Möglichkeiten der Stärkung der nachhaltigen modernen Mobilität besprochen, insbesondere im Hinblick auf den Logistikbereich.“
Wie Business Insider berichtet, hat das Ministerium Tesla zugesagt, das Anliegen zu prüfen. Allerdings dürfte es dabei Berührungspunkte mit Länderrecht geben. Wie das Bundesverkehrsministerium mitteilt, gelte grundsätzlich, dass für die „Durchführung und Überwachung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)“ allein die Länder zuständig seien. „Die Straßenverkehrsbehörden der Länder können gemäß der StVO in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen vom Lkw-Sonn- und Feiertagsfahrverbot erteilen“, so der Sprecher.
