ifo-Sinn: Deutsche Defizitquote geschönt weil milliardenschwere staatliche Rettungsaktionen im Verlauf der Finanzkrise nicht erfasst werden. Rechne man diese Kosten mit ein, habe das deutsche Defizit 2010 bei 12,8 Prozent gelegen. Offiziell lag es 2010 bei 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Die Defizitquote in Deutschland ist geschönt, weil milliardenschwere staatliche Rettungsaktionen im Verlauf der Finanzkrise dort nicht erfasst werden. Das schreibt ifo-Präsident Hans-Werner Sinn in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche. Rechne man diese Kosten mit ein, habe das deutsche Defizit 2010 bei 12,8 Prozent gelegen. Offiziell lag es 2010 bei 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Laut Sinn sind im offiziellen Budgetdefizit des Staates die deutschen Bad Banks, insbesondere die FMS Wertmanagement (HRE) und die Erste Abwicklungsbank (WestLB) nicht berücksichtigt, obwohl sie zum Staat gehören. Sinn: „Die beiden Bad Banks haben 2010 einen Schuldenzuwachs von 232 Milliarden Euro oder 9,3 Prozent vom BIP verursacht. Es gab zudem noch eine Reihe anderer Maßnahmen zur Rettung der deutschen Banken, die die Staatsschuld erhöhten.“
Auch der Luxemburger Rettungsfonds ESM, für den laut Sinn 7,5 Prozent des BIP zu veranschlagen seien, wurde nicht in die Defizitquote einbezogen. Sinn: „Es ist irritierend, dass Schuldenzuwächse nicht in den Budgetdefiziten auftauchen, sondern nur in der Statistik der Schuldenbestände. Offenkundig verschleiert die Methode, nach der in Europa die Budgetdefizite berechnet werden, einen Teil der Ursachen für steigende Schuldenstände.“
