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Höcke: Jetzt wollen wir regieren


Björn Höcke, über dts NachrichtenagenturBjörn Höcke, AfD-Spitzenkandidat in Thüringen, hat angesichts des Wahlergebnisses bei der Landtagswahl die generelle Bereitschaft der AfD für die Bildung einer Regierung betont.

"Wir stehen zu unserem Wort, wir wollen staatspolitische Verantwortung tragen. Wir sind eine bürgerlich-patriotische Kraft, die in den letzten fünf Jahren eine gute parlamentarische Arbeit in der Opposition gemacht hat - und jetzt wollen wir regieren", sagte Höcke dem Fernsehsender Phoenix am Sonntag.

Thüringen müsse neu aufgestellt werden. In Richtung CDU sagte er, die Partei müsse sich entscheiden, "ob sie weiter dem rot-grünen Zeitgeist hinterher hecheln oder zu ihren konservativen Wurzeln zurück kehren will".

Höcke fügte hinzu: "Ich sage der CDU: Wenn ihr den Weg so weiter geht, den ihr in den letzten Jahrzehnten eingeschlagen habt, dann werdet ihr den Weg der italienischen Christdemokratie gehen, und das ist der Weg in die politische Bedeutungslosigkeit."

Laut den Ergebnissen der letzten Hochrechnung wäre in Thüringen keine Regierungsbildung ohne die Linke oder die AfD möglich.

Die CDU, die voraussichtlich drittstärkste Kraft wird, hat eine Regierungsbildung mit den beiden Parteien bereits ausgeschlossen. Eine Mehrheit für die amtierende Rot-Rot-Grüne-Regierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird offenbar nicht erreicht.

CDU?

Nach der Thüringen-Wahl hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier ein Bündnis mit der Linkspartei strikt abgelehnt. "Ich bleibe bei meiner Haltung: Keine Koalition mit den Linken", sagte Hessens Ministerpräsident, der in Wiesbaden mit den Grünen regiert, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Die Linke war bei den Wahlen in Thüringen mit 31 Prozent stärkste Kraft geworden, kann alleine mit SPD und Grünen aber nicht noch einmal eine stabile Mehrheitsregierung bilden.

Grüne wollen Linke

Dder Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anton Hofreiter, an alle demokratischen Parteien appelliert, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht auszuschließen.

"Es wird jetzt schwierig. Aber am Ende sind jetzt alle Demokraten gefordert, das Votum der Wählerinnen und Wähler anzunehmen", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

"Und da kann man den Wahlsieger Bodo Ramelow nicht mit der rechtsextremen AfD gleichsetzen." Über das Abschneiden seiner eigenen Partei zeigte sich Hofreiter enttäuscht. "Wir haben es nicht geschafft, in die Breite der Gesellschaft vorzudringen", sagte er. "Mich bedrückt aber noch mehr das Abschneiden der AfD mit dem Faschisten Höcke an der Spitze."

Foto: Björn Höcke, über dts Nachrichtenagentur

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