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Maas: Morddrohungen

Justizminister Heiko Maas spricht erstmals über massive Attacken gegen sich: "Jemand hat eine Neun-Millimeter-Patrone in den Briefkasten meiner Privatwohnung geworfen". Angeblich alles Rechtsradikale. Es gebe ständig den Versuch, seine öffentlichen Auftritten zu behindern.

 

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) spricht erstmals über massive Attacken von Rechtsradikalen gegen sich. Maas sagte der BILD am SONNTAG: "Ich bin seit 20 Jahren in der Politik, so viel Rohheit wie heute habe ich nie erlebt. Das, was geschrieben und geschickt wird, ist unterirdisch und voller Hass." Er erhalte "Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit", so Maas.



Massiv zugenommen hätten die Attacken, nachdem er Pegida als eine Schande für Deutschland bezeichnet habe: "Seit diesem Tag steigt es konstant weiter." Maas berichtet auch von Attacken, die über Zuschriften hinaus gehen: "Jemand hat eine Neun-Millimeter-Patrone in den Briefkasten meiner Privatwohnung geworfen."



Maas betont, sich von den Bedrohungen nicht einschüchtern zu lassen. Zum Umgang mit der rechten Hetze sagte er: "Vieles, was da kommt, ist einfach so ekelhaft, das kann ich persönlich gar nicht ernst nehmen. Es berührt mich nicht mehr. Ich möchte meine Arbeit unbeeinflusst von irgendwelchen Hasskommentaren machen, seien sie noch so heftig." Das meiste ignoriere er, "allein schon, weil es einfach zu viel ist". Nach einem Talkshowauftritt "kommen schon mal locker 500 Zuschriften".



Die Angreifer kommen laut Maas aus der rechten Szene: "Vor allem Pegida, AfD, NPD und was es sonst noch in der rechten Ecke gibt. Das ist der Teil der Gesellschaft, der sich auch sonst in Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ergießt."



Nach seinem Auftritt bei der DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Zwickau gebe es ständig den Versuch, seine öffentlichen Auftritten zu behindern: "Seitdem gibt es eine Gruppe von rechten Groupies, die mir nachreist, um meine Veranstaltungen zu stören. Ihr Standardslogan ist ,Hau ab.' Mache ich aber nicht."



Anders als früher fände Hetze heute immer seltener anonym statt. "Die Mehrheit benutzt mittlerweile ihren richtigen Namen", so Maas. Einen Grund dafür sieht Maas in Netzwerken wie Facebook: "Viele fühlen sich in ihrer Weltsicht bestätigt, weil sie in den sozialen Netzwerken Gleichgesinnte finden. In dieser vermeintlichen Masse fühlen sie sich dann sicher."



Der Justizminister warnt auch vor einer allgemeinen Zunahme rechter Gewalt in Deutschland: "Wir haben deutliche Hinweise, dass rechte Gruppen sich auch im Internet besser organisieren. Und das ist gefährlich. Wir sollten das sehr ernst nehmen. Wir müssen alles dafür tun, dass sich nicht noch einmal ein solcher Wahnsinn wie der NSU entwickelt. Das war ein Staatsversagen."



Die AfD hält Maas dagegen nicht für eine Gefahr für Deutschland. "Die AfD spielt mit Ressentiments. Dass die AfD aber gleich zur Gefahr für die ganze Gesellschaft wird, das wäre zu viel der Ehre. Unsere Demokratie ist stark genug, um auch Rechtspopulisten auszuhalten."



Eindrücklich ruft Maas die Bürger auf, entschieden für demokratische Grundwerte einzutreten: "Die Hetzer nehmen tatsächlich für sich in Anspruch, für das Volk zu sprechen. Aber sie sind nicht in der Mehrheit. Sie sind nur eine Minderheit, die manchmal auf der Straße steht und besonders laut schreit. Die Mehrheit in unserem Land sieht Deutschland als weltoffen und tolerant. Diese Mehrheit darf aber auch nicht länger schweigen. Wir alle sind gefordert: Wir müssen langsam mal die Gardine zurückziehen, das Fenster aufmachen, Gesicht zeigen und zurückrufen."

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