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Wegen DSA: EU geht gegen TikTok vor

EU-Kommission ermittelt gegen TikTok. Die Social-Media-Plattform verstößt angeblich gegen den Digital Services Act (DSA) der EU.

 

Die EU-Kommission geht gegen TikTok vor. Man habe »konkrete und belastbare Hinweise« gefunden, dass die chinesische Social-Media-Plattform mutmaßlich gegen den Digital Services Act (DSA) der EU verstoße, schrieb EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an den FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner. Deshalb habe die Kommission am 19. Februar »ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet«.

Körner hatte die Kommission zuvor auf eine brisante US-Studie hingewiesen. Sie sei zu dem Ergebnis gekommen, dass TikTok wahrscheinlich »systematisch Inhalte fördert oder zurückstuft, je nachdem, ob sie mit den Interessen der chinesischen Regierung übereinstimmen«, schrieb Körner. Die Kommission war davon offenbar alarmiert. Körners Brief und die Studie hätten »unsere vollste Aufmerksamkeit erhalten«, schrieb Breton. Sollte die Untersuchung den Verdacht bestätigen, droht dem Unternehmen eine empfindliche Strafe:

Die Kommission kann ein Bußgeld in Höhe von bis zu sechs Prozent des globalen Jahresumsatzes verhängen. Im Ex­tremfall kann sie TikTok in der EU auch vorübergehend ver­bieten lassen. »Die China-App TikTok ist eine Propagandamaschine«, sagt Körner. Sie dürfe in der EU nur überleben, »wenn sichergestellt ist, dass pro-westliche Inhalte nicht im Sinne Chinas unterdrückt werden«.

 

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