@Einzelfallinfos, eine Sammlung zur Flüchtlings- und Migrantenkriminalität aus Polizeiportalen und Presseveröffentlichungen bei Twitter, ist nach einer Sperre jetzt wieder online - allerdings erst durch energische Intervention des Hamburger Rechtsanwalts Joachim Steinhöfel.
Von Joachim Steinhöfel
@Einzelfallinfos ist ein Team, welches Informationen zur Flüchtlings- und Migrantenkriminalität aus Polizeiportalen und Presseveröffentlichungen sammelt und veröffentlicht. Und damit einem völlig legtimen Informationsinteresse der Öffentlichkeit dient.
Über die Arbeit des Portals und die am 15. Mai 2017 von twitter verhängte Sperre nur in Deutschland (sog. „Shadowbanning“) haben u.a. die „New York Times“ (“Germany vs. twitter”) und die „FAZ“ (“Das große Zensieren bei Twitter hat begonnen”) berichtet.
Im Rest der Welt, insb. auch im (deutschsprachigen) Österreich und in der Schweiz war @Einzelfallinfos weiter abrufbar.
Dass die völlig legitime und quasi-statistische Tätigkeit des Teams jedenfalls bei CDU, SPD, Grünen und Linkspartei nicht populär war, liegt auf der Hand. 90% der Aufforderungen zum Löschen von Inhalten bei twitter kommen übrigens von der steuerfinanzierten Einrichtung jugendschutz.net („das gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Jugendschutz im Internet“).
Im August hat das Team mein Anwaltsbüro beauftragt, die Freischaltung des Kontos in Deutschland bei twitter durchzusetzen. Nach einigem Hin und Her gelang dies. Seit heute Nacht ist @Einzelfallinfos wieder in Deutschland verfügbar. Im Sperr- und Löschtsunami gibt es auch gute Nachrichten.
