Was ist eigentlich mit Syrien?

Im Streit um eine Neuregelung der Straßenverkehrsordnung (StVO) fordern die von den Grünen geführten Landesverkehrsministerien, drei Jahre lang Tempo 30 in Städten testen zu können.

Spahn will Corona-Impfstoffverteilung bis Ende Oktober regeln

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Verteilung von etwaigen Corona-Impfstoffen in Deutschland bis Ende Oktober regeln. Dazu sollen Ärzte, Ethikexperten und Sozialwissenschaftler [ ... ]

NRW verbietet Karneval

Die NRW-Landesregierung und Vertreter des Karnevals haben sich am Freitag auf Regelungen verständigt, die die Feieraktivitäten in der kommenden Session stark reduzieren. "Karneval, so wie wir ihn in NRW [ ... ]

München: Bald wieder Lockdown?

Der bayerischen Landeshauptstadt München droht ein lokaler Lockdown. Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz beträgt 50,70, teilte das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Freitag [ ... ]

Corona-App: Desaster von A-Z

Fast 100 Tage nach ihrem Start wächst die Kritik an der deutschen Corona-Warn-App. "Die App ist das Mautdesaster von Jens Spahn, sie kostet eine Menge Geld und hat keinen erkennbaren Nutzen", [ ... ]

Deutsche zahlen weltweit fast am meisten für Strom

In Deutschland ist Strom - auch unter Berücksichtigung der Kaufkraft - teurer als in den meisten anderen Ländern der Welt. Das zeigt eine Analyse, die das Vergleichsportal Verivox mit Daten [ ... ]

GB: Neuer Lockdown geplant

Wegen der sich dramatisch verschlimmernden Corona-Lage in Großbritannien könnte dem ganzen Land laut einem Medienbericht im Oktober wieder ein Lockdown bevorstehen.

Aktuelle Presse

Forsa: Grüne machen kräftigen Sprung nach oben

Nachdem es wochenlang kaum Veränderung in der bundespolitischen Wählerstimmung gegeben hat, haben die Grünen laut Forsa-Umfrage einen vergleichsweise kräftigen Sprung um vier Prozent [ ... ]

Merkel benennt Hürden für Digitalisierung von Schulen

Vor dem Bildungsgipfel am Montag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Hürden für eine Digitalisierung der Schulden in Deutschland benannt. Alle Lehrer bräuchten "die geeigneten Computer [ ... ]

Brandenburgs Ministerpräsident gegen Koalitionsdebatten in Berlin

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei vor verfrühten Koalitionsdebatten zur Bundestagswahl 2021 gewarnt. "Ich halte Koalitionsdebatten, wie sie immer jetzt schon [ ... ]

Doppelmandat in der Kritik - Linke fordert Gesetzesänderung

Durch die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig ist eine Debatte über ein mögliches Verbot von Doppelmandaten entbrannt. Ludwig sitzt sowohl im Bundestag als auch im Brandenburger Landtag. Die Linke will [ ... ]

Antisemitismusbeauftragter will härteres Vorgehen gegen QAnon

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert umfassende Maßnahmen gegen die Ausbreitung von QAnon und anderen Verschwörungsideologien. QAnon-Erzählungen zeichneten [ ... ]

Forsa-Umfrage: Mehrheit für Aufnahme von Moria-Flüchtlingen

Die Mehrheit der Bundesbürger (59 Prozent) findet es laut einer Forsa-Umfrage gut, dass Deutschland etwa 1.500 unbegleitete Kinder, Jugendliche und deren Familienangehörige aufnimmt, die bisher [ ... ]

Verkehrsminister hält an neuer Mobilfunkgesellschaft fest

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält trotz massiver Bedenken des Bundesrechnungshofes weiter an der geplanten Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft fest. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums [ ... ]

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Grüne wollen 3 Jahre Tempo 30 in Städten

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