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SP: ESM Antrag bald

Die Europäische Zentralbank (EZB) rechnet damit, dass sich die Belastungen aus dem Ankaufsprogramm für Staatsanleihen in Grenzen halten. - Die EU-Kommission hält es für wahrscheinlich, dass Spanien in den nächsten Wochen einen Antrag beim ESM stellt.

 

Die Europäische Zentralbank (EZB) rechnet damit, dass sich die Belastungen aus dem neuen, am vergangenen Donnerstag verkündeten Ankaufsprogramm für Staatsanleihen in Grenzen halten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. In einem internen Szenario kalkulieren Notenbanker die Kosten für den Rest des Jahres mit etwa 70 bis 100 Milliarden Euro, sollten die Zinsen für spanische und für italienische Anleihen tatsächlich erneut nach oben schießen.

Dabei wird davon ausgegangen, dass die EZB rund 10 bis 14 Prozent der für das Programm in Frage kommenden Bonds ankauft, um die Zinsen für diese Länder zu stablisieren. Die EZB darf auch künftig nur Bonds mit einer Restlaufzeit von bis zu drei Jahren erwerben. Voraussetzung für ihr Eingreifen ist, dass die betroffenen Länder sich einem Hilfsprogramm der Rettungsschirme EFSF/ESM mit strengen Auflagen unterwerfen.

Die EU-Kommission hält es für wahrscheinlich, dass Spanien in den nächsten Wochen einen Antrag beim ESM stellt. Zwar sind die Zinsen für Staatsanleihen des Landes in der vergangenen Woche stark gefallen, weil die EZB ihre Bereitschaft zu Stützungskäufen erklärt hat. Doch die Zinsen für spanische Zehnjahresanleihen liegen immer noch bei knapp sechs Prozent. "Wir halten einen Rettungsantrag der Spanier für konsequent", sagt ein Mitglied der EU-Kommission.

Beim ESM könnten die Spanier billiger an Geld kommen, müssten allerdings auch Kontrollen durch die Troika von EU, EZB und Internationalem Währungsfonds (IWF) über sich ergehen lassen. Die Bedingungen für die Hilfen sollen nicht ganz so hart sein wie im Falle Griechenlands, weil die spanische Verwaltung als deutlich leistungsfähiger eingeschätzt wird.

Die meisten EZB-Gouverneure verlangen auch mit Blick auf neue Anleihekäufe, dass der IWF auch künftig bei einem solchen Programm mitmache. IWF-Chefin Christine Lagarde hat bereits Zustimmung signalisiert. Der EZB-Rat arbeitet zudem an klaren Regeln für einen Ausstieg aus den Anleihekäufen, sobald ein Land die Auflagen nicht erfüllt.

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