BND leitet massenhaft Metadaten an die NSA weiter. Unterlagen aus dem Snowden-Archiv zufolge unterhalten NSA-Abhörspezialisten auf dem Gelände der Mangfall-Kaserne in Bad Aibling eine eigene Kommunikationszentrale
Der Bundesnachrichtendienst (BND) übermittelt in großem Umfang Metadaten aus der eigenen Fernmeldeaufklärung an die NSA. Der deutsche Auslandsgeheimdienst geht inzwischen davon aus, dass sich sein Standort in Bad Aibling hinter einer der beiden Datensammelstellen (Sigads) verbergen könnte, über die der US-Geheimdienst laut Unterlagen aus dem Snowden-Archiv allein im Dezember vergangenen Jahres unter der Überschrift „Germany – Last 30 days“ rund 500 Millionen Metadaten erfasste.
Man gehe davon aus, „dass die Sigad US-987LA und -LB“ den Stellen „Bad Aibling und der Fernmeldeaufklärung in Afghanistan zugeordnet sind“, erklärte der BND gegenüber dem SPIEGEL. „Vor der Weiterleitung von auslandsbezogenen Metadaten werden diese in einem mehrstufigen Verfahren um eventuell darin enthaltene personenbezogene Daten Deutscher bereinigt.“ Deutscher Telekommunikationsverkehr werde nicht erfasst, so der BND. Zudem habe man bislang „keine Anhaltspunkte, dass die NSA personen- bezogene Daten deutscher Staatsangehöriger in Deutschland erfasst“.
Unterlagen aus dem Snowden-Archiv zufolge unterhalten NSA-Abhörspezialisten auf dem Gelände der Mangfall-Kaserne in Bad Aibling eine eigene Kommunikationszentrale und eine direkte elektronische Verbindung zum Datennetz der NSA.
Die Weiterleitung der Metadaten in diesem Umfang wirft neue Fragen auf, etwa nach der rechtlichen Grundlage für einen derart weitgehenden Austausch. Dem BND zufolge laufen „alle Aktivitäten im Rahmen von Kooperationen mit anderen Nachrichtendiensten unter Einhaltung der Gesetze, insbesondere des BND-Gesetzes und des G-10-Gesetzes“.
Auch die technische Kooperation ist enger als bekannt. Unterlagen aus dem Snowden- Archiv zufolge gaben NSA-Spezialisten Vertretern von BND und Bundesamt für Verfassungsschutz ein Training im Umgang mit den neuesten Analysemethoden des Programms XKeyscore – dem Material zufolge soll es dabei unter anderem um Verhaltenserkennung („behavior detection“) gehen. Umgekehrt zeigten sich NSA-Analysten schon vor Jahren an Systemen wie Mira4 und Veras interessiert, die beim BND vorhanden waren. „In einigen Punkten haben diese Werkzeuge Fähigkeiten, die die US-Sigint-Möglichkeiten übertreffen“, heißt es in den Unterlagen – und dass der BND „positiv auf die NSA-Bitte nach einer Kopie von Mira4 und Veras“ geantwortet habe.
