Die Target-Forderungen der Deutschen Bundesbank gegenüber dem Eurosystem haben im Januar deutlich um 54 Mrd. Euro auf 515 Mrd. Euro zugenommen. Sinn: „Dahinter verbirgt sich aller Wahrscheinlichkeit nach eine massive Kapitalflucht aus Griechenland“

Von ifo Institut

Die Target-Forderungen der Deutschen Bundesbank gegenüber dem Eurosystem haben im Januar deutlich um 54 Mrd. Euro auf 515 Mrd. Euro zugenommen. Es handelt sich damit um einen der größten Anstiege seit Ausbruch der Finanz- und Eurokrise; nur im September 2011 und im März 2012 waren die Zunahmen mit 59 Mrd. bzw. 69 Mrd. noch größer. „Dahinter verbirgt sich aller Wahrscheinlichkeit nach eine massive Kapitalflucht aus Griechenland“, erklärt ifo-Präsident Hans-Werner Sinn. Ausländische Investoren und griechische Vermögensbesitzer dürften ihr Kapital aufgrund der mit dem Wahlausgang gestiegenen Unsicherheit über die Zahlungsfähigkeit Griechenlands und den Verbleib des Landes in der Währungsunion ins sichere Ausland gebracht haben.

Interessanterweise sind die italienischen Targetdefizite im Januar um 44 Mrd. gefallen. Es scheint also auch eine Kapitalflucht nach Italien gegeben zu haben, obwohl es im zweiten Halbjahr 2014 massive Kapitalexporte aus Italien gegeben hatte.

„Um ihr Geschäft fortführen zu können, beschaffen sich die vom Kapitalabzug betroffenen griechischen Kreditinstitute die fehlende Liquidität über Refinanzierungskredite von der griechischen Zentralbank. Ohne diese Liquidität fände die Kapitalflucht rasch ihre Grenze durch die Insolvenz der Banken“, sagt Sinn. In diesem Zusammenhang verweist er auf den  gerade beschlossenen Ersatz der bisherigen Refinanzierungskredite, die im Übermaß in Anspruch genommen worden waren, durch die neuen Notfallkredite im Umfang von 60 Mrd. Euro. Das frisch gedruckte Geld wird über das Zahlungsverkehrssystem „Target“ des Europäischen Zentralbankensystems unter anderem an deutsche Kreditinstitute überwiesen, wodurch die Target-Forderungen der Deutschen Bundesbank ansteigen. „Die Hilfen der EZB dienen also dazu, den Vermögenseigentümern Griechenlands und ausländischen Anlegern die Flucht zu erlauben. Der Sachverhalt ist einer Konkursverschleppung im Privatrecht ähnlich“, ergänzt Sinn.

Da es nicht Aufgabe der Steuerzahler Europas sein kann, griechischen und ausländischen Kapitalanlegern die Flucht zu ermöglichen, sollte die Gegenfinanzierung durch die EZB sofort hart begrenzt werden. Dann ist Griechenland gezwungen, Kapitalverkehrskontrollen einzuführen, um die Banken zu retten. Diesen Schritt hat man in Zypern im Frühjahr 2013, ein Jahr zu spät, durchgeführt. Auf diese Weise gelang es der zyprischen Notenbank im Jahr 2012, ein halbes Sozialprodukt aus der Druckerpresse zu ziehen, um ausländischen und einheimischen Anlegern die Flucht zu finanzieren. Diesen Fehler darf die EZB nicht wiederholen.