Das am Donnerstag geplante Eurogruppen-Treffen droht bereits im Vorfeld zu scheitern. Offenkundig lehnt die griechische Regierung es ab – wie von den Gläubigern gefordert ...
Von Markus Fugmann
Das am Donnerstag geplante Eurogruppen-Treffen droht bereits im Vorfeld zu scheitern. Offenkundig lehnt die griechische Regierung es ab – wie von den Gläubigern gefordert – ein neues Papier vorzulegen. In einem Interview mit „Bild“ sagte Finanzminister Varoufakis:
„Nein – denn die Eurogruppe ist nicht das Forum, Positionen und Vorschläge zu präsentieren, die zuvor nicht auf unterer Verhandlungsebene diskutiert und verhandelt worden sind.“
Grund des Scheiterns der Gespräche am vergangenen Sonntag sei gewesen, so Varoufakis, dass die Delegation der Gläubiger-Seite nicht befugt gewesen sei, die Voschläge der griechischen Regierung zu diskutieren. Nach Berichten von EU-Offiziellen jedoch hatte die griechische Delegation gar keine neuen Vorschläge gemacht, sondern mehrere Stunden bei einem Brunch verbracht und sei daher zu spät zu dem Termin gekommen.
Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte zuvor berichtet, dass sich Vertreter der Eurozone im Falle eines Scheiterns der Gespräche beim Eurogrupppen-Treffen am Donnerstag auf einen Notfallplan geeinigt hätten: Demnach würden dann über das Wochenende Kapitalkontrollen für Griechenland verhängt, die jedoch vom Athener Parlament beschlossen werden müßten. „Sollte Athen sich weigern, bliebe den Euro-Ländern als allerletzte Möglichkeit, Griechenland im Zahlungssystem zu isolieren“, so die „Süddeutsche Zeitung“ weiter.
Die griechische Regierung hat diesem Bericht inzwischen widersprochen – doch dürfte sie in derartige Überlegungen ohnehin nicht eingeweiht sein. Dass von der griechischen Regierung wenig Bewegung zu erwarten ist, zeigt schon der Hinweis von Varoufakis, dass erst untere Ebenen neue Vorschläge ausarbeiten müßten. Hinzu kommt, dass Ministerpräsident Tsipras heute zu einem dreitägigen Besuch in St. Petersburg aufbricht, wo er auch Putin treffen wird. In der heißen Phase der Verhandlungen ist also der Regierungschef praktisch nicht verfügbar, sondern konferiert ganz im Gegenteil mit einem möglichen Geldgeber als Alternative zu den Gläubigern. Gestern hatte Tsipras gegenüber der griechischen Zeitung „To Synkreton“ gesagt, man werde geduldig warten, bis die Gläubiger auf einen vernünftige Linie einschwenken würden.
Die Börse reagierte auch heute wieder mit teils kräftigen Abschlägen. Zu Beginn waren besonders die Banken unter Druck. Deutsche Bank und Commerzbank konnten sich im Sitzungsverlauf jedoch wieder leicht von den Tiefstständen erholen. Im Falle eine Grexit gelten Banken als besonders gefährdet - nicht weil sie unbedingt griechische Anleihen halten, sondern weil ein Grexit ungeahnte Dominoeffekte im Finanzsektor haben könnte.
ifo-Chef Hans Werner Sinn macht einen Vorschlag, wie in Griechenland die Umstellung auf Drachme am Wochenende vonstatten gehen könnte: Sinn zu GR-Rettung: Unsinn aus dem Elfenbeinturm
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