Liebe Leser,

seit Weihnachten schien bei K+S endlich Ruhe in Bezug auf die Versenkgenehmigung eingekehrt zu sein. Bis 2021 herrscht nun endlich Planungssicherheit – dachte man. Doch das Bundesland Thüringen lässt nicht locker. Die Umweltministerin Anja Siegesmund von den Grünen hat angekündigt, ein eigenes Gutachten in Auftrag zu geben. Dadurch könnte möglicherweise die Entscheidung des Regierungspräsidiums Kassel wieder gekippt werden.

Eine Fehleinschätzung?

Laut einem Statement gegenüber der Nachrichtenagentur dpa befürchtet Siegesmund, dass sich der Düngemittelkonzern nun nicht mehr ausreichend um Alternativpläne zur Versenkung der salzhaltigen Abwässer kümmern würde. Das ist – mit Verlaub – meines Erachtens Blödsinn.

Denn selbst die erteilte Genehmigung wird in diesem Jahr aufgrund ihrer Auflagen nicht ausreichen, um einen Betrieb unter voller Produktionsauslastung zu gewährleisten. Das Unternehmen hat bereits mitgeteilt, dass man ab 2018 aufgrund dieser Ausgangslage anderweitige Entsorgungsmöglichkeiten schaffen will. Ansonsten wird man nicht die angepeilten Konzernziele erreichen können. Der Konzern steht folglich unter enormen Druck, Alternativpläne zu erarbeiten.

Verletzte Eitelkeiten?

Meiner Meinung geht es hier nur um Politik und verletzte Eitelkeiten. Über die Genehmigung hat einzig und allein das hessische Regierungspräsidium Kassel entschieden. In Hessen sind im Übrigen die Grünen als Juniorpartner der CDU derzeit ebenfalls an der Regierung beteiligt. Nur Thüringen hatte in dem Prozess nichts zu melden. Nun regieren die dortigen Politiker pikiert. Vermutlich sind alle schon im Wahlkampffieber.

Für K+S ist diese Entwicklung natürlich alles andere als erfreulich. Denn wenn Thüringen plötzlich sein eigenes Genehmigungsverfahren eröffnen würde, wären die bisher erteilten Lizenzen obsolet. Der Düngemittelkonzern fördert die Kalisalze nun einmal länderübergreifend. Das leidige Thema nimmt wohl nie ein Ende.