Bei der Wahl 2017 gilt Rot-Rot-Grün als sehr wahrscheinlich. Martin Schulz wird Bundeskanzler. Für diesen Fall bastelt er bereits an einer Rede. MMnews präsentiert den wichtigsten Auszug.
1. Rede von Bundeskanzler Schulz, Auszug:
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Wir werden, meine Damen und Herren, Leistungen des Staates weiter kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.
Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Das hatten auch schon Herr Schröder und Herr Müntefering seinerzeit richtig festgestellt. Was ist gerecht daran, wenn 43 Mio. Erwerbstätige 10 Mio. Sozialhilfeempfänger durchfüttern müssen? Wir werden deshalb die Sozialabgaben drastisch kürzen. So hat jeder Arbeiter mehr Netto vom Brutto.
Wir haben in der Vergangenheit mit der Agenda 2010 ein paar Fehler gemacht, die wir jetzt korrigieren müssen. Der Hauptfehler ist der, dass wir HARTZ IV eindeutig zu hoch angesetzt und damit falsche Anreize gesetzt haben. Das werden wir korrigieren müssen.
Wir haben zu diesem Zweck Herrn HARTZ nochmals beauftragt, die entsprechenden Maßnahmen fortzuschreiben und uns in drei Monaten ein komplett runderneuertes Paket vorzulegen.
Irgendwie haben mich die Menschen im Wahlkampf falsch verstanden. Und selbst, wenn sie mich richtig verstanden hätten: Auch die Bundeskanzlerin sagte einemal, dass man sich nicht darauf verlassen kann, dass das vor der Wahl Gesagte auch nach der Wahl noch gilt.
Darum lasst uns die Reform richtig angehen und uns bald Hartz V, Hartz VI und Hartz VII einführen. Wir werden alle begeistert sein.
