In­nen­mi­nis­ter Tho­mas de Maizière (CDU) legt einen 10-Punk­te­plan für eine deut­sche Leit­kul­tur vor. "Wir sind auf­ge­klär­te Pa­trio­ten" -  "Wer sich sei­ner Leit­kul­tur si­cher ist, ist stark" - "Wir sind nicht Burka"

Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Tho­mas de Maizière (CDU) hat einen 10-Punk­te­ka­ta­log für eine deut­sche Leit­kul­tur vor­ge­legt. "Es gibt so etwas wie eine Leit­kul­tur für Deutsch­land", schreibt de Maizière in einem Gast­bei­trag für die BILD am SONN­TAG. "Ich will mit ei­ni­gen The­sen zu einer Dis­kus­si­on ein­la­den über eine Leit­kul­tur für Deutsch­land. Wer sich sei­ner Leit­kul­tur si­cher ist, ist stark".

De Maizière führt ins­ge­samt zehn Punk­te auf. Im ers­ten Punkt geht es um eine zur Leit­kul­tur ge­hö­ren­de "be­stimm­te Hal­tung": "Wir sagen un­se­ren Namen. Wir geben uns zur Be­grü­ßung die Hand." Und wei­ter: "Wir sind eine of­fe­ne Ge­sell­schaft. Wir zei­gen unser Ge­sicht. Wir sind nicht Burka."

Teil der Leit­kul­tur sei zudem der Leis­tungs­ge­dan­ke, so de Maizière: "Wir for­dern Leis­tung. Leis­tung und Qua­li­tät brin­gen Wohl­stand. Der Leis­tungs­ge­dan­ke hat unser Land stark ge­macht." Das Erbe der deut­schen Ge­schich­te "mit all ihren Höhen und Tie­fen" ge­hö­re eben­falls zur deut­schen Leit­kul­tur. "Un­se­re Ver­gan­gen­heit prägt un­se­re Ge­gen­wart und un­se­re Kul­tur. Wir sind Erben un­se­rer deut­schen Ge­schich­te." Dies schlie­ße ein be­son­de­res Ver­hält­nis zum Exis­tenz­recht Is­raels ein.

Zur Rolle der Re­li­gi­on schreibt der In­nen­mi­nis­ter in BamS, sie müsse Kitt und nicht Keil der Ge­sell­schaft sein. "Unser Staat ist welt­an­schau­lich neu­tral, aber den Kir­chen und Re­li­gi­ons­ge­mein­schaf­ten freund­lich zu­ge­wandt. Kirch­li­che Fei­er­ta­ge prä­gen den Rhyth­mus un­se­rer Jahre. Kirch­tür­me prä­gen un­se­re Land­schaft. Unser Land ist christ­lich ge­prägt." Grund­la­ge für den re­li­giö­sen Frie­den im Land sei der "un­be­ding­te Vor­rang des Rechts über alle re­li­giö­sen Re­geln im staat­li­chen und ge­sell­schaft­li­chen Zu­sam­men­le­ben".

Zum Pa­trio­tis­mus schreibt de Maizière: "Wir sind auf­ge­klär­te Pa­trio­ten. Ein auf­ge­klär­ter Pa­tri­ot liebt sein Land und hasst nicht an­de­re. Auch wir Deut­schen kön­nen es sein." Es habe in der Ver­gan­gen­heit zwar Pro­ble­me mit dem deut­schen Pa­trio­tis­mus ge­ge­ben. Doch das sei vor­bei, vor allem in der jün­ge­ren Ge­ne­ra­ti­on. "Un­se­re Na­tio­nal­fah­ne und un­se­re Na­tio­nal­hym­ne sind selbst­ver­ständ­li­cher Teil un­se­res Pa­trio­tis­mus: Ei­nig­keit und Recht und Frei­heit."

De Maizière de­fi­niert auch, was er unter "wir" ver­steht: "Wer ist „wir“? Wer ge­hört dazu?. Für mich ist die Ant­wort klar: Wir – das sind zu­nächst ein­mal die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger un­se­res Lan­des. Nicht jeder, der sich für eine ge­wis­se Zeit in un­se­rem Land auf­hält, wird Teil un­se­res Lan­des."

Kri­tik an dem Be­griff Leit­kul­tur wies der In­nen­mi­nis­ter zu­rück: "Ich finde den Be­griff „Leit­kul­tur“ gut und möch­te an ihm fest­hal­ten." Die Leit­kul­tur präge und solle prä­gen. Sie könne und solle ver­mit­telt wer­den, schreibt de Maizière in der BILD am SONN­TAG.

"Leit­kul­tur kann und soll vor allem vor­ge­lebt wer­den. Stär­ke und in­ne­re Si­cher­heit der ei­ge­nen Kul­tur führt zu To­le­ranz ge­gen­über an­de­ren. Wenn wir uns klar dar­über sind, was uns aus­macht, was un­se­re Leit­kul­tur ist, wer wir sind und wer wir sein wol­len, wird der Zu­sam­men­halt sta­bil blei­ben, dann wird auch In­te­gra­ti­on ge­lin­gen – heute und in Zu­kunft."