Schachtschneider: Ohne Nation keine Demokratie

: 24. Juni 2017

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider wurde durch seine Verfassungsbeschwerden gegen den Euro bekannt. Nun warnt er in seinem neuen Buch „Die nationale Option“ vor dem Niedergang der Demokratie.

Schachtschneiders neues Buch „Die nationale Option“ ist ein eindringliches „Plädoyer für die Bürgerlichkeit des Bürgers“. Worum geht’s? Es geht um den Erhalt Deutschlands als souveränem Nationalstaat und um den Erhalt des Bürgers als Voraussetzung für die Zukunft einer demokratischen Republik.

Schachtschneider: In der Republik ist jeder Bürger souverän und übt die Staatsgewalt aus. Und zwar gemeinsam mit den anderen Bürgern, als Volk. Die Idee der Freiheit erfordert die Idee allgemein anerkannter Gesetze. Fehlt die rechtstaatliche Grundlage, fehlt die Chance auf wahre Demokratie. Die Nation hingegen sichert Rechtsstaat, Bürgerschaft und Demokratie.

Doch nun arbeiten die EU und ihre willfährigen Politiker daran, ebendiese Sicherheit der Nation abzuschaffen. Das Fernziel ist die „One World“, das Nahziel die „Überwindung“ der Nationalstaaten. Dafür arbeiten Linke und Kapitalisten zusammen. Die Linken erfreuen sich an Multikulti, Gender und Islamisierung. Die Kapitalisten erfreuen sich an Globalisierung, „Aufklärung“ und offenen Grenzen für die Märkte. Diese unheilvolle Allianz ist erfolgreich. Und Schachtschneider will sie mit seinem fundierten Buch bekämpfen.

Der Staatsrechtler sieht zwei Triebfedern, die für die fortschreitende Internationalisierung verantwortlich sind: das kapitalistische Geschäft und sozialistische Ideologien. Er zeigt, wie die Elite das Recht beugt, um ihre Ziele zu erreichen. Er bringt dabei in aller Deutlichkeit zum Ausdruck: Setzt sich die aktuelle Entwicklung fort, ist die Demokratie in höchstem Maße gefährdet.

Karl Albrecht Schachtschneider macht den Leser zunächst mit den Elementen vertraut, die für den demokratischen Rechtsstaat charakteristisch sind. Und er erläutert nachvollziehbar, warum diese Prinzipien seit jeher ein Garant für Frieden, Gerechtigkeit und freie Entfaltung des Bürgers sind.

Schachtschneider zeigt dann, wie die kapitalistisch und sozialistisch geprägte Elite diese Prinzipien verrät und wo sie klare Rechtsbrüche begangen hat. Schwerpunkte aus dem Inhalt sind unter anderem:

die Maxime des »Einwanderungslands Deutschland«, die mit der Souveränität Deutschlands unvereinbar ist;
der nicht rechtmäßige Beitritt Deutschlands zur Europäischen Union;
die Arbeit der nicht demokratisch legitimierten Institutionen des EU-Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs;
die illegitimen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank;
der »Freihandel« und die Öffnung der europäischen Märkte für multinationale Konzerne, die jeglichen rechtsstaatlichen Regelungen widersprechen.

Der Autor demonstriert aber auch, wie Parteien und Politiker unseres Landes ihre Vertretungsbefugnis missbrauchen. Dass die »Volksvertreter« nicht mehr bereit sind, den Willen der Bürgerschaft umzusetzen, führt uns der Autor mit Beispielen wie diesen vor Augen:

Die Parteien verhindern Volksabstimmungen, wie sie zum Beispiel bei der Einführung des Euro nötig gewesen wären.
Gemeinsam mit den Medien setzen sie Entscheidungen durch, die mit der öffentlichen Meinung nicht übereinstimmen.
Sie kontrollieren soziale Medien und setzen sich damit über Meinungsfreiheit und Zensurverbot hinweg.
Sie bekämpfen die freie Rede mit allen Mitteln der sanften Despotie. Diffamierung ist ein erfolgreiches Herrschaftsinstrument.

Hier gehts zum Buch: "Die nationale Option - Plädoyer für die Bürgerlichkeit des Bürgers"