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Bundesbank wollte EZB boykottieren

Weber, Stark und Wellink stimmten im EZB-Rat gegen Kauf von Staatsanleihen. Bundesbank erwog Boykott des Beschlusses. Doch der Plan wurde schließlich aufgegeben.

 


Bundesbankchef Axel Weber, der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank,
Jürgen Stark, und der niederländische Notenbankchef Nouk Wellink haben am
vergangenen Sonntag gegen den Ankauf von Staatsanleihen hochverschuldeter
Euroländer durch die EZB votiert. Die Geldpolitiker wurden allerdings „mit überwäl -
tigender Mehrheit“ überstimmt. Auch im Vorstand der Bundesbank drohte der
Beschluss zu scheitern. In einer Krisensitzung um 22.30 Uhr sollte das Gremium
den deutschen Anteil von rund acht Milliarden Euro für die Kauf der Anleihen ab -
segnen. Doch die Mitglieder des Gremiums erwogen kurz, den Beschluss der EZB
zu torpedieren. Das Argument: Der Beschluss sei unwirksam, schließlich führe er zu
einer Form der monetären Staatsfinanzierung, die in der Euro-Zone ausgeschlossen
sei. Und unwirksame Beschlüsse müssten nicht umgesetzt werden. Allerdings
entschieden sich die obersten Bundesbanker gegen den spektakulären Schritt –
schließlich hatte die EZB demokratisch entschieden.
DER SPIEGEL 20/2010

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