Bundesgesundheitsministerium: City BKK hat gemeinsam mit einer weiteren Kasse beim Bundesversicherungsamt (BVA) eine drohende Insolvenz gemeldet. City BKK wird zum 1. September 2010 geschlossen. Die Kasse hat 2009 und 2010 rund 50 Millionen Euro Schulden angehäuft. Dominoeffekt möglich.
Update: Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums bestätigte am Samstag in Berlin, dass die City BKK gemeinsam mit einer weiteren Kasse beim Bundesversicherungsamt (BVA) eine drohende Insolvenz gemeldet habe. Zu dieser Anzeige sind die Kassen nach dem neuen Insolvenzrecht verpflichtet, da ihnen sonst ein Verfahren wegen Insolvenzverschleppung droht. Das BVA habe drei Monate Zeit, um bis Mitte Juli eine Entscheidung zu fällen. Nach Gesprächen werde die Behörde zeitnah eine Entscheidung über die Zukunft der City BKK fällen, sagte die Sprecherin.
Nach Einführung des Gesundheitsfonds steht die erste gesetzliche Krankenkasse vor der Zerschlagung. Nach Informationen des Hamburger Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL hat sich das Bundesversicherungsamt und das Bundesgesundheitsministerium bereits darauf verständigt, die City BKK zum 1. September 2010 zu schließen. Die Kasse hat 2009 und 2010 rund 50 Millionen Euro Schulden angehäuft.
Der Geschäftsführer des BKK Bundesverbands, Heinz Kaltenbach, der Präsident des Bundesversicherungsamts (BVA), Maximilian Gassner, der Abteilungsleiter des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), Ulrich Orlowski, und der Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz trafen sich am 1. Juni, um über das Schicksal der City BKK zu beraten.
Anschließend verfasste Kaltenbach eine E-Mail, in der er über das Ergebnis des Treffens berichtete. Darin heißt es: „Dr. Gassner (BVA) drängt in Abstimmung mit Herrn Orlowski (BMG) auf eine Schließung der City BKK zum 1.9.2010. Die Schadensminimierungspflicht lässt keine großen Spielräume zu. Das Amt wird diese Kassenschließung kompromisslos durchziehen.“
BVA und BMG bestätigten lediglich, dass es am 1.Juni ein „internes Gespräch über die Finanzsituation der City BKK“ gegeben habe. Der Vorstandschef der City BKK, Herbert Schulz, wurde nach Informationen des SPIEGEL bereits gefragt, zu welchem Preis er bereit wäre, zurückzutreten.
Der Vorstandsvorsitzende des BKK-Landesverbands Baden-Württemberg, Konrad Ehing, rechnet bei einer Schließung der City BKK mit Kosten von 150 Millionen Euro, die dann innerhalb des BKK-Systems umgelegt werden müssen. Für große BKKs wie die BKK Gesundheit oder die Deutsche BKK kämen jeweils Kosten von mehr als 15 Millionen Euro zu, die aus den laufenden Einnahmen bestritten werden müssen.
Ehing fürchtet deshalb, dass von der Schließung der City BKK ein Dominoeffekt für andere Krankenkassen ausgehen könne. Am Donnerstag der kommenden Woche treffen Vertreter des BKK-Systems erneut, um über einen letzten Rettungsversuch für die City BKK zu verhandeln. Dazu müssten die BKKs mindestens 50 Millionen Euro freiwillig zur Verfügung stellen, wie Ehing einräumt.
