Das neue FDP-interne Bündnis „Liberaler Aufbruch“ hat wegen der dauerhaft schlechten Umfragewerte der Liberalen Parteichef Guido Westerwelle frontal angegriffen.

Das neue FDP-interne Bündnis „Liberaler Aufbruch“ hat wegen der dauerhaft schlechten Umfragewerte der Liberalen Parteichef Guido Westerwelle frontal angegriffen. „Wir haben einen Widerspruch zugelassen, zwischen den Erwartungen unserer Wähler und Anhänger auf der einen Seite und den Taten im Regierungsalltag auf der anderen Seite“, sagte der Kopf der Gruppierung, der Finanzexperte der FDP-Bundestagfraktion, Frank Schäffler, im Interview mit Handelsblatt Online. „Wir müssen als FDP in zentralen Fragen den Rücken gerade machen. Nur so gewinnt man Profil und Zustimmung.“

Schäffler riet in diesem Zusammenhang seiner Partei sich ein Beispiel an Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zu nehmen, der in der Debatte um Staatshilfen für Opel und Karstadt gezeigt habe, wie es geht. „Geradlinigkeit zahlt sich aus, im Zweifel auch gegen den Koalitionspartner“, sagte Schäffler. „Das haben wir leider bei Griechenlandhilfe und beim Euro-Rettungsschirm nicht erreicht. Das bedauere ich sehr.“

Nach Schäfflers Überzeugung macht sich die FDP auch „angreifbar“, wenn sie sich nur einzelne Themen wie die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotelübernachtungen herausgreife und auf deren Durchsetzung dringe. „Ich bin fest davon überzeugt, dass viele Bürgerinnen und Bürger bereit wären über den Sinn von verminderten Mehrwertsteuersätzen grundsätzlich nachzudenken, wenn gleichzeitig der allgemeine Mehrwertsteuersatz gesenkt wird“, sagte er und fügte in Richtung Westerwelle hinzu, wenn die Inhalte stimmen, dann besserten sich auch seine Umfragewerte

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass unzufriedene Liberale ein parteiinternes Bündnis für eine Neuausrichtung der FDP mit dem Namen „Liberaler Aufbruch“ gegründet haben. Zu den Gründungsmitgliedern zählt neben Schäffler auch der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Paul Friedhoff