EU will Rettungsfonds (ESFS) umbauen. Höhere Ausleihsumme und niedrigere Strafzinsen in der Diskussion. Die Zinskosten müssten auf ein „verkraftbares Niveau“ gesenkt werden.
Die Regierungen der 17 Euro-Länder erwägen, zur Stabilisierung der Euro-Zone den von dem Deutschen Klaus Regling geleiteten EU-Stabilisierungsfonds (EFSF) für pleitebedrohte Länder aufzustocken und gleichzeitig die Strafzinsen für Irland zu reduzieren. Dies berichtet die Zeitung „Die Welt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf die Beratungen hoher EU-Diplomaten in Brüssel. „Wir haben eine trügerische Ruhe, es muss ein glaubhaftes politisches Signal der Entschlossenheit an die Märkte geliefert werden“, sagte ein Diplomat.
Konkret wird erwogen, die reale Ausleihsumme des EU-Rettungsfonds, die derzeit bei rund 250 Milliarden Euro liegt, entweder durch eine Aufstockung der sogenannten Garantiesumme von 440 Milliarden Euro oder durch technische Änderungen zu erhöhen. Im Gespräch ist auch ein niedrigerer Zins für die von der Pleite bedrohten Kreditnehmer wie Irland. Dublin muss im Durchschnitt rund 5,8 Prozent Zinsen für die Kredite von Euro-Ländern und EU-Kommission zahlen. In Verhandlungskreisen hieß es, dieser Zins würde das Wachstum Irlands deutlich übertreffen und wäre damit zu hoch. Die Zinskosten müssten auf ein „verkraftbares Niveau“ gesenkt werden. Ein wesentlicher Teil der Zinsen für Irland besteht in einem „Strafzins“, den die EU auf ihre eigenen Zinskosten addiert.
Wie das Blatt weiter berichtet, sind noch keine abschließenden Entscheidungen gefallen. Regierungsvertreter der EU-Länder (die sogenannten Sherpas) verhandelten am Montag bis spät in die Nacht in Brüssel ohne konkrete Ergebnisse. Auch beim Treffen der Euro-Gruppe und der EU-Finanzminister am Montag und Dienstag kommender Woche sind keine weit reichenden Beschlüsse zu erwarten, hieß es.
