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Irische Banken tricksen EZB aus

Irische Banken drucken mit einem Trick unbegrenzt eigenes Geld mithilfe der EZB. Anglo Irish, Allied Irish Banks (AIB), Bank of Ireland sowie Irish Life & Permanent (ILP) reichen ihre eigenen Schuldverschreibungen mit einem Nominalwert von 31 Milliarden Euro bei der EZB als Sicherheiten zur Refinanzierung ein. Dabei profitieren sie auch von einer Ausnahmeregel der Europäischen Zentralbank.

Dank eines ungewöhnlich positiven Ratings einer kleinen kanadischen Agentur erhalten die verstaatlichten irischen Banken einen signifikanten Refinanzierungsvorteil und können sich so weitaus günstiger Geld bei der EZB besorgen. Nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe) reichen die Anglo Irish, Allied Irish Banks (AIB), Bank of Ireland sowie Irish Life & Permanent (ILP) ihre eigenen Schuldverschreibungen mit einem Nominalwert von 31 Milliarden Euro bei der EZB als Sicherheiten zur Refinanzierung ein. Dabei profitieren sie auch von einer Ausnahmeregel der Europäischen Zentralbank, wonach Banken ihre eigenen unbesicherten Anleihen einreichen dürfen, wenn diese staatlich garantiert sind.

Im Normalfall sind Banken dazu nicht berechtigt. Das dürfen sonst nur die Käufer dieser Papiere, also andere Banken. Die EZB will so verhindern, dass die Kreditinstitute quasi ihr eigenes Geld drucken können. Bei einer staatlichen Garantie ist das hingegen anders.

Die irischen Banken profitieren davon doppelt, da der irische Staat und auch die von ihm garantierten Anleihen dank eines A-Ratings der kleinen kanadischen Rating-Agentur DBRS vom 4. April dieses Jahres trotz des europäischen Hilfsprogramms fast so gut wie die Bundesrepublik dastehen. Da die EZB bei ihrer Sicherheitenpolitik immer das beste Rating als Grundlage nimmt, fällt der Abschlag auf die Papiere irischer Banken sehr gering aus.

Im Gegensatz zur DBRS haben die drei großen Agenturen Moody´s, Fitch und Standard & Poors den irischen Staat und auch die garantierten Papiere der vier Banken mit einem "B"-Rating oder sogar schlechter bewertet. Würde das Rating der großen Agenturen als Grundlage genommen, dann würden die Banken bei der EZB für ihre Papiere rund 4,3 Milliarden Euro weniger an Kredit bekommen. Lediglich die fünfte große irische Bank, die EBS Building, hat auf ein Rating durch DBRS verzichtet. Sie muss darum höhere Bewertungsabschläge auf von ihr bei der EZB eingereichte, unbesicherte Schuldverschreibungen hinnehmen.

Von dieser Ausnahme profitieren in dieser Form lediglich die irischen Banken. In keinem anderen Land Europas gibt es diese Kombination aus einer staatlichen Garantie und derartig stark voneinander abweichenden Ratings. So müssen beispielsweise die unbesicherten Schuldscheine portugiesischer Banken trotz Staatsgarantie wesentlich höhere Abschläge hinnehmen.

Die EZB will sich nicht dazu äußern, ob sie Konsequenzen aus dem außergewöhnlichen Rating der DBRS für die irischen Banken ziehen wird. „Warum stützt sich die EZB auf eine einzige Rating-Agentur?“, sagte Volker Wieland, Professor an der Frankfurter Goethe Universität, der „Welt“. „Mit einer eigenen Wertung könnte die EZB die Banken aller Länder unter dem Rettungsschirm mit vergleichbaren Anforderungen konfrontieren.“
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