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Piraten im Parlament

Piratenpartei zieht in Berliner Abgeordnetenhaus ein. . Laut der um 18 Uhr veröffentlichten Prognose der ARD kommt die Piratenpartei auf 8,5 Prozent, das ZDF sieht die Partei bei 9,0 Prozent. Gleichzeitig erlebt die FDP ein Debakel: Sowohl ARD als auch ZDF sehen die Liberalen bei 2,0 Prozent. SPDCDUGRÜNELINKEFDP nur noch bei 83%.

 

Die Piratenpartei zieht erstmals in ein Landesparlament ein. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus können die Piraten sicher mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Laut der um 18 Uhr veröffentlichten Prognose der ARD kommt die Piratenpartei auf 8,5 Prozent, das ZDF sieht die Partei bei 9,0 Prozent. Gleichzeitig erlebt die FDP ein Debakel: Sowohl ARD als auch ZDF sehen die Liberalen bei 2,0 Prozent. Die Sitzverteilung könnte laut ARD-Prognose wie folgt aussehen: SPD 48 Sitze, CDU 39 Sitze, Grüne 29 Sitze, Linkspartei 19 Sitze und Piraten 14 Sitze. Demnach ist Rot-Grün oder Rot-Schwarz als Koalition möglich.

Für ein rein rot-rotes Bündnis reicht es nicht mehr. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bezeichnete das Ergebnis in einer ersten Reaktion als "schönen Erfolg" und als Verdienst von Klaus Wowereit. Einen Ratschlag, ob die SPD in Berlin mit der CDU oder den Grünen koalieren solle, werde man aus der Bundespolitik nicht geben. Wowereit sei wie  jeder SPD-Landesregierungschef weiterhin ein möglicher Kanzlerkandidat. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Altmaier, sagte dem ZDF, das Signal der Wahl sei, dass Rot-Rot abgewählt worden sei.
 

ZDF-Hochrechnung
 
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist die SPD sowohl im Westen als auch im Osten der Stadt die stärkste Partei geworden. Das ist das Ergebnis der 1. ZDF-Hochrechnung vom Sonntagabend. Die CDU hingegen ist im Westen etwa doppelt so stark wie im Osten, während dort die Linkspartei erwartungsgemäß deutlich stärker ist. Laut der Gesamthochrechnung kommt die SPD auf 28,7 Prozent und 47 Sitze, die CDU auf 23,2 Prozent und 38 Sitze, die Grünen auf 18,4 Prozent und 30 Sitze, die Linken auf 11,5 Prozent und 19 Sitze, die Piratenpartei zieht mit 8,9 Prozent und 15 Sitzen laut Hochrechnung erstmals in ein Landesparlament ein. Die FDP ist mit 2,0 Prozent nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten, die sonstigen Parteien kommen auf 7,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit hochgerechnet 59,5 Prozent etwas stärker als bei der letzten Wahl, als die Beteiligung bei 58 Prozent lag.
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