Haben Energiekonzerne falsche Daten geliefert? Die großen Stromversorger E.on, RWE, EnBW und Vattenfall sollen dem Bundeskartellamt „massiv falsche Informationen“ geliefert und damit mögliche Sanktionen gegen die Unternehmen verhindert haben.

Die großen Stromversorger E.on, RWE, EnBW und Vattenfall sollen dem Bundeskartellamt „massiv falsche Informationen“ geliefert und damit mögliche Sanktionen gegen die Unternehmen verhindert haben. Diesen schwerwiegenden Verdacht äußert die auf Energierecht spezialisierte Anwaltskanzlei Becker Büttner Held in einem Gutachten.

Konkret geht es bei dem von den Grünen im Bundestag in Auftrag gegebenen Gutachten um die sogenannte Sektorenuntersuchung des Bundeskartellamts. Mit der aufwendigen Untersuchung wollte das Kartellamt nachweisen, dass die Energieversorger in der Vergangenheit bewusst Kraftwerkskapazitäten zurückgehalten haben, um den Strompreis zu manipulieren. Doch selbst nach monatelanger Arbeit konnten die Wettbewerbshüter diesen Nachweis trotz „erheblicher Zweifel“ nicht erbringen.

Glaubt man dem Gutachten, ist das auch kein Wunder. So hätten E.on und Co. dem Kartellamt wohl falsche Daten und Begründungen über Kapazitäten geliefert, die seitens der Behörde nicht nach geprüft wurden. Letzteres, so die energiewirtschaftliche Sprecherin der Grünen, Ingrid Nestle, habe auch etwas mit der mangelnden Personalausstattung der Behörde zu tun. So fehle nach wie vor die von der Bundesregierung versprochene Markttransparenzstelle, die Fehlentwicklungen auf den Energiemärkten permanent beobachten sollte. Die Energiekonzerne weisen die Vorwürfe „entschieden“ zurück.
DER SPIEGEL 45/2011