Megaupload down für immer. Die Affäre wird zum internationalen Justiz-Skandal. Andreas Popp: Die US-Behörden wollen uns hier offenbar einen Vorgeschmack auf die neuen Zensur-Gesetze SOPA und PIPA geben. Piraten: Contentmafia lässt europäische Staatsbürger nach US-Gesetzen in Neuseeland verhaften.
Wie am gestrigen Donnerstag bekannt wurde, haben US-amerikanische Behörden den Filehosting-Dienstleister Megaupload abgeschaltet und dessen Geschäftsführung festgenommen. Als Begründung nannten die Behörden angebliche umfangreiche Urheberrechtsverstöße. Diese Behauptung erweist sich bei näherer Betrachtung jedoch als höchst fragwürdig. Mit Besorgnis stellt die Piratenpartei fest, dass der Einfluss der Verwerterindustrie mittlerweile so groß ist, dass drei deutsche Staatsbürger in Neuseeland verhaftet werden, weil sie angeblich gegen amerikanisches Copyright verstoßen haben.
»Wir erleben hier eine Wiederholung der Pirate-Bay-Razzia von 2006, die einst zur Gründung der Piratenparteien führte«, sagt Andreas Popp, Urheberrechtsexperte der Piratenpartei. »Damals wurden auf Betreiben der USA Server in Schweden beschlagnahmt, weil The Pirate Bay US-Gesetze verletzt haben soll. Im aktuellen Fall hat man auch noch ausländische Staatsbürger - drei Deutsche und einen Niederländer - einkassiert.«
Megaupload betrieb Server, mit deren Hilfe Menschen Dateien austauschen konnten. Dabei hielt sich der Dienst nach eigenen Angaben strikt an die Regelungen des einschlägigen US-Gesetzes DMCA (Digital Millenium Copyright Act). Das Gesetz schreibt vor, dass ein Infrastrukturbetreiber wie Megaupload auf Hinweis eines Rechteinhabers beanstandete Dateien aus dem Netz nehmen muss.
»Rechtlich gesehen bieten Filehoster etwa die gleiche Dienstleistung wie ein Lagerhallenbetreiber an - es wäre absurd, diesen für das Verhalten seiner Kundschaft verantwortlich zu machen«, so Popp weiter. »Dass sie mit einer ähnlichen Dienstleistung Geld verdienen wollen und sich dabei an die Gesetze halten, kann man ihnen wohl kaum zum Vorwurf machen. Wird demnächst auch der Vorstand von Google verhaftet, weil auch auf YouTube Nutzer urheberrechtlich geschützte Medien hochladen? Die US-Behörden wollen uns hier offenbar einen Vorgeschmack auf die neuen Zensur-Gesetze SOPA und PIPA geben.«
Die „Berliner Zeitung“ kommentiert die Megaupload-Aktion:
Jetzt hat die US-Justiz gezeigt, dass sie auch ohne neue Gesetze durchgreifen kann. Man ist fest entschlossen, die Interessen der einflussreichen Film- und Musikbranchen mit Nachdruck zu verteidigen. Natürlich hat die Netzwelt die Verhaftung von Herrn Dotcom nicht still hingenommen. Der Vergeltungsschlag folgte umgehend. Die Schlacht um die Internetfreiheit hat gerade erst begonnen.
