In Berlin kursieren Gerüchte, dass es am Wochenende in der Politik „knallt“. Umbildung des Kabinetts gilt als sicher. Möglich auch Ausstieg der FDP aus der Koalition. Neuwahlen in der Diskussion. Staatskrise in Deutschland und damit auch in Europa?
Wie MMnews aus zuverlässigen Quellen erfuhr, hat das ARD Hauptstadtstudio eine Urlaubssperre verhängt. Hintergrund: man rechnet mit „gravierenden politischen Ereignissen in den kommenden Tagen“ – wahrscheinlich schon am Wochenende.
Demzufolge soll schon am Wochenende ein weiterer Umbau im Kabinett bekannt gegeben werden. Beobachter rechnen außerdem mit einem möglichen Ausstieg der FDP aus der Koalition. Dieser sei seit heute, Donnerstag "beschlossene Sache". Die FDP will offiziell wegen des Gerangels um die Gesundheitsreform aussteigen.
Weiterhin hört man, dass Bundeskanzlerin Merkel eventuell Brüderle rauszuwerfen will und ihn durch Solms ersetzen möchte.
Neuwahlen?
Hinter verschlossenen Türen soll es auch eine erbitterte Diskussion um Neuwahlen gegeben haben. Der regierenden Koalition soll dabei klar geworden sein, dass sie mit ihren Wahlversprechen und Zielen gescheitert ist. Die nun folgende Periode dürfte hart für jede Regierung sein mit der Folge, dass sie im nächsten Jahrzehnt wohl nicht mehr gewählt würde. Aus diesem Grunde werden auch Neuwahlen diskutiert. Motto: Das unvermeidliche und bittere Ende dieser Krise sollen Rot/Rot/Grün übernehmen. Jeder, der in den nächsten Jahren noch am Ruder sei, könne nur verlieren.
Sollte dies jedoch so kommen, ist eine Staatskrise nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa programmiert. Allein schon die Ankündigung von Neuwahlen in Deutschland dürfte zu erheblicher Verunsicherung weltweit führen.
Ebenfalls am Wochenende treffen sich auch die Bilderberger bei Barcelona.
Bilderberg: Liste der Teilnehmer
Zu den deutschen Teilnehmern der früheren Bilderberg-Konferenzen gehörten in den letzten Jahren unter anderem:
Top-Manager Gerhard Cromme, Axel-Springer-Vorstand Matthias Döpfner, Ex-Diplomat und Allianz-Lobbyist Wolfgang Ischinger, Zeit-Herausgeber Josef Joffe, Ministerpräsident Roland Koch, Auto-Lobbyist Matthias Wissmann, Guido Westerwelle und der damalige außenpolitische Sprecher der CDU/CSU und jetzige Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden.
