Deutschland: Einmarsch in Syrien

Deutschland sendet Militärbeobachter nach Syrien. Einsatz von bis zu zehn Soldaten geplant.  Kabinett vor Entscheidung. Westerwelle hatte bislang ausschließlich materielle und logistische Unterstützung zur Unterstützung der Beobachtermission angeboten.

 

Deutschland wird mit bis zu zehn Bundeswehrsoldaten an der Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien teilnehmen. Eine entsprechende Vorlage soll nach SPIEGEL-Informationen morgen oder in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hatte bislang ausschließlich materielle und logistische Unterstützung zur Unterstützung der Beobachtermission angeboten.

Deutschland wird damit die Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien (UNSMIS) aufstocken. Bis zu 300 unbewaffnete Militärbeobachter will die Uno nach Syrien schicken. Sie sollen den von Ex-Uno-Generalsekretär Kofi Annan vermittelten Waffenstillstand überwachen, der immer wieder gebrochen wird. Im April hatte der Sicherheitsrat eine entsprechende Resolution ohne Gegenstimme angenommen. Die Resolution sieht die Entsendung der Beobachter für zunächst 90 Tage vor.

Bei der Bundeswehr gibt es Bedenken, unbewaffnete Soldaten in ein so gefährliches Umfeld zu schicken. „Normalerweise werden unbewaffnete Militärbeobachter eingesetzt, um einen funktionierenden Waffenstillstand zu überwachen, davon kann in Syrien keine Rede sein“, sagt ein hochrangiger Offizier, „Allerdings gibt es wohl derzeit zu der Mission keine Alternative.“

Auch am Montag wurden aus Syrien wieder Kämpfe und Tote gemeldet. In Teilen des Landes herrscht eine bürgerkriegsähnliche Situation. Unabhängige Bestätigungen für solche Berichte gibt es nicht, weil das Regime unabhängige Berichterstattung aus der Region mit Gewalt unterbindet. Eine Beobachtermission der Arabischen Liga war nach einigen Wochen abgebrochen worden, weil die Gewalt in Syrien sogar noch zugenommen hatte.

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