Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein milliardenschweres Konjunkturpaket für den Fall angekündigt, dass die Ausbreitung des Coronavirus zu einem massiven Wirtschaftseinbruch führen sollte. "Sollte eine große Krise kommen, wird die Bundesregierung alles tun können - und alles tun -, was notwendig ist, um die Konjunktur zu stabilisieren", sagte Scholz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagsausgaben). Deutschland habe "dank der soliden Haushaltspolitik der vergangenen Jahre die Kraft, mögliche Verwerfungen durch die Ausbreitung des Virus schnell, entschlossen und effektiv zu bekämpfen". Zum Umfang eines möglichen Konjunkturpaketes sagte der SPD-Politiker: "Sollten wir in eine Wirtschaftskrise geraten, sprechen wir doch von ganz anderen Dimensionen als den etwa fünf Milliarden Euro für eine schnellere Soli-Abschaffung." Es sei kein Problem, wenn "viel Geld" zur Bekämpfung einer Krise benötigt werde. Man sei "gut gerüstet" und müsse sich "keine Sorgen machen", so der Finanzminister weiter. "Ich bin Keynesianer und habe immer für solide Haushalte geworben, damit wir in einer Krise mit voller Kraft zulangen können. Das zahlt sich jetzt aus", so Scholz. Zu den Entwicklungen an den Börsen und beim Ölpreis sagte der Vizekanzler: "Die Märkte spiegeln gerade die herrschende Unsicherheit wider." Niemand wisse allerdings, wie sich die Corona-Pandemie tatsächlich auf die weltweite Wirtschaftsentwicklung auswirken werde. "Jede Vorhersage ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unseriös. Deshalb sind jetzt klare, beruhigende Botschaften des starken Staates nötig", so der SPD-Politiker weiter. Unternehmen, die wegen der Krise in Schieflage geraten könnten, sicherte er steuerliche Hilfen zu: "Es ist völlig klar, dass ein Unternehmen seine Steuervorauszahlungen senken kann, wenn es weniger Umsatz und Gewinn hat. Die Unternehmen können sich darauf verlassen, dass wir das unbürokratisch regeln", sagte Scholz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland".
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
