Die Bundesregierung geht gegen das als RT-nah geltende Medienportal "Red" vor. Die Plattform werde offiziell als Instrument russischer Einflussnahme attribuiert, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. "Wir können heute verbindlich sagen, dass `Red` von Russland gezielt zu Informationsmanipulation eingesetzt wird", so der Sprecher. "Dies konnten wir im Rahmen eines nationalen Attribuierungsverfahrens feststellen."

Grundlage dafür sei eine umfassende Analyse der deutschen Sicherheitsbehörden. "Das Ziel solcher Kampagnen ist klar. Russland nutzt Plattformen wie `Red`, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland und Europa zu schwächen, indem Debatten manipuliert und euch Falschinformationen künstlich angeheizt werden, indem Misstrauen in Fakten, in Medien und in demokratische Strukturen geschürt wird und indem staatliche Strukturen diskreditiert oder als nicht handlungsfähig dargestellt werden", fügte der Sprecher hinzu. Gemeinsam mit den EU-Partnern habe man die Hintermänner von "Red" mit Sanktionen belegt. "Das bedeutet, dass zum Beispiel konkrete Vermögenswerte innerhalb der EU eingefroren werden und je nach Einzelfall Reisebeschränkungen greifen." Das englischsprachige Portal "Red" stellt sich selbst als "revolutionäre" Plattform dar, der es darum gehe, "mutige und progressive Stimmen in der digitalen Welt zu fördern" und "kritische soziale und politische Themen hervorzuheben". Das Unternehmen Red/Afa Media und dessen Gründer waren im Mai mit EU-Sanktionen belegt worden, unter anderem wegen "enger finanzieller und organisatorischer Verbindungen zu Organisationen und Akteuren der Staatspropaganda in Russland".

Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), über dts Nachrichtenagentur