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TV-Sender: D66 wird stärkste Kraft im niederländischen Parlament


Rob Jetten (Archiv), über dts NachrichtenagenturBei der vorgezogenen Parlamentswahl der Niederlande wird die linksliberale Partei D66 wohl stärkste Kraft. Laut einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos I&O für die TV-Sender NOS und RTL verdreifacht die Partei von Rob Jetten ihr Ergebnis im Vergleich zu 2023 und kommt auf 27 von 150 Parlamentssitzen. Zweitstärkste Kraft wird voraussichtlich die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders. Sie würde der Exit Poll zufolge von 37 Sitzen auf 25 abstürzen.

Wilders hatte die Regierung verlassen, nachdem die anderen Regierungsparteien seine Pläne für die Migrationspolitik nicht mittragen wollten. Vor den Neuwahlen haben mögliche Koalitionspartner eine Zusammenarbeit mit seiner PVV ausgeschlossen. Die bislang ebenfalls an der Regierung beteiligte Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) unter Führung von Dilan Yesilgöz kann der Befragung zufolge fast alle Sitze halten und wird mit 23 Abgeordneten drittstärkste Kraft. An vierter Stelle folgt ein Zusammenschluss aus Arbeiterpartei (PvdA) und Grün-Links (GL), angeführt durch den ehemaligen Vizevorsitzenden der EU-Kommission, Frans Timmermanns. Die Exit Poll sieht sie bei 20 Sitzen. Der Christdemokratische Appell (CDA) käme demnach auf 19 Abgeordnete. Die Partei JA21 kann mit neun Sitzen rechnen, das das Forum für Demokratie (FvD) sechs und die Bauer-Bürger-Bewegung (BBB), die bisher mit acht Abgeordneten an der Regierung beteiligt war, mit vier. Je drei Sitze gehen der Nachwahlbefragung zufolge an die Partei für die Tiere (PvdD), die Sozialistischen Partei (SP), die Partei Denk und an die Reformierte Politische Partei (SGP). Auf je zwei Sitze kämen die Christen-Union (CU) und die Rentnerpartei 50 Plus. Die Partei Volt würde der Exit Poll zufolge mit nur einem Abgeordneten in die Zweite Kammer der Generalstaaten einziehen. Nach dem Rückzug von Parteigründer Pieter Omtzigt aus der Politik wäre die Partei Neuer Gesellschaftsvertrag (NSC) der Nachwahlbefragung zufolge mit ihren bisher 19 Abgeordneten nicht mehr im Parlament vertreten. Da die 150 Sitze des niederländischen Parlaments durch eine reine Verhältniswahl mit einer Sperrklausel von einem Sitz vergeben werden, haben auch viele kleinere Parteien die Chance auf einen Einzug ins Parlament.

Foto: Rob Jetten (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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