Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin, sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen für die niedergelassenen Mediziner der von ihr eingesetzten Expertenkommission umsetzen.
"Wenn die Politik den Kürzungsvorschlägen der Kommission eins zu eins folgt, dann müssen sich die Patienten darauf einstellen, schon bald 50 Tage und mehr auf einen Facharzttermin zu warten", sagte Gassen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf Angaben der Bundesregierung, wonach die Wartezeit für gesetzlich Versicherte 2024 im Schnitt 42 Tage betragen hat. 2019, als die nun von der Kommission zur Disposition gestellten Vergütungsregeln eingeführt wurden, waren es den Regierungsangaben zufolge noch 33 Tage.
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) argumentierte, aufgrund des bestehenden Kostendeckels seien aktuell 40 Millionen Facharzttermine nicht vergütet. Bei einer Streichung der Zuschläge, die über die Terminservicestellen oder Hausärzte vermittelt werden, böten die Praxen nur noch Termine an, die tatsächlich bezahlt würden. "40 Millionen weniger Termine bedeuten, dass etwa jeder elfte Termin damit wegfällt. Das werden die Patienten binnen weniger Wochen natürlich merken", sagte er. Es könne doch wohl niemand ernsthaft davon ausgehen, dass seine Kollegen einfach so weitermachen, wenn jetzt noch über eine Milliarde Euro weggenommen werde, anstatt alle Leistungen zu bezahlen, die erbracht würden, mahnte Gassen.
Gassen wies die Argumentation der Expertenkommission und des Bundesrechnungshofs zurück, die Zuschlagsregelung habe für die Versicherten nichts gebracht. "Die Fachärzte haben in den vergangenen Jahren natürlich deutlich mehr Termine angeboten, weil es sich durch die Zuschläge finanziell gelohnt hat", sagte er. "Aber wir erleben, dass der gefühlte Bedarf eigentlich nicht zu stillen ist. Behandeln wir einen neuen Patienten, wartet schon der nächste auf einen schnellen Termin. Und jeder meint natürlich, sein Anliegen sei dringend", so der Mediziner. "Es ist unmöglich, diesen Bedarf - oder besser: dieses subjektive Bedürfnis - zu befriedigen", sagte er.
Die Forderung von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch nach einer Termingarantie von drei Wochen nannte Gassen "Bullshit". "Die medizinische Notwendigkeit muss die Terminvergabe bestimmen und nicht willkürlich von der Politik aus Wählerappeasement gesetzte Fristen", mahnte er. Gassen forderte stattdessen eine klare Definition der Dringlichkeit. Nach Einschätzung der KBV handele es sich dabei um einen "wirklich sehr kleinen Prozentsatz aller Termine". Diese Patienten müssen innerhalb von Stunden oder wenigen Tagen behandelt werden. "Die große Mehrheit kann aus medizinischer Sicht auch mehrere Wochen oder Monate warten. Wer Rückenschmerzen hat, muss nicht morgen untersucht werden, wenn er die Beschwerden schon seit drei Jahren hat", so der KBV-Chef.
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