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Schulze: Ministerpräsident soll nach Wahl zügig gewählt werden


Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze tritt Spekulationen entgegen, wonach er nach der Landtagswahl im September bei unklaren Mehrheitsverhältnissen längere Zeit geschäftsführend im Amt bleiben könnte.

Auf die Frage im Berlin-Playbook-Podcast des Nachrichtenmagazins Politico, ob die Wahl eines Ministerpräsidenten dann innerhalb weniger Wochen stattfinden würde, antwortete Schulze: "Ja, natürlich." Zugleich verwies er darauf, dass ein Ministerpräsident zwar eine Mehrheit im Landtag benötige, eine feste Frist für die Wahl aber nicht existiere. Es gebe dann keine Zeitfrist, sagte Schulze. Aber es sei wichtig, dass man wisse: Der Ministerpräsident müsse dort gewählt werden. "Und dann werde ich mich natürlich da zur Wahl stellen."

Innerhalb der Union wird bereits darüber diskutiert, wie mit möglichen komplizierten Mehrheitsverhältnissen nach der Wahl umzugehen wäre. Hintergrund ist eine aktuelle Insa-Umfrage, in der die AfD mit 42 Prozent fast doppelt so stark abschneidet wie die CDU mit 24 Prozent. Schulze selbst zeigt sich dennoch optimistisch. "Ich bin überzeugt, Menschen wählen Menschen", sagte er. Mit Blick auf seine persönlichen Zustimmungswerte verwies er auf Umfragen zur Ministerpräsidentenfrage. "Wenn es um Sven Schulze geht, dann ist das die Nummer eins für die Menschen im Land", sagte Schulze. Spekulationen über mögliche Koalitions- oder Mehrheitsmodelle nach der Wahl wollte er nicht führen. "Ich kämpfe hier um jede Stimme."

Foto: Sven Schulze (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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