Ex-Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz fehlenden Stolz auf Deutschland vor. Sie sehe bei Merz keinen Stolz auf dieses Land, keine Zuversicht, sagte die heutige Berliner Wirtschaftssenatorin dem "Stern". "Wenn derjenige, der vorn steht, es nicht sagt, dann wird es niemand sagen."
Merz und der Bundesregierung fehle in der aktuellen Reformdebatte eine positive Erzählung für Deutschland. "Die Aufgabe einer Regierung ist nicht die Schwarzmalerei", sagte Giffey. Deutschland sei nach wie vor Weltspitze bei Start-ups, Medizin, Kultur und in der Lebensqualität. Sie höre immer nur die Erzählung von Mühseligkeit, klagte Giffey. Stattdessen brauche es "seriöse Zuversicht".
Die Bundesregierung lasse die entscheidende Frage bisher unbeantwortet. Es werde immer nur gesagt, man benötige Reformen, damit man den Lebensstandard halbwegs halten könne, sagte Giffey. Ihr fehle der Teil der Geschichte, in dem man sage, dass man Deutschland damit zum Wachstumsmotor in Europa machen wolle. Das sei zwar ein großes Ziel, aber niemand wolle "eine Jammerstory hören". Die Leute würden Schwierigkeiten selbst spüren. "Dafür braucht es keinen Bundeskanzler, der das erklärt." Das sei kontraproduktiv.
Giffey, die als Familienministerin einst das "Gute-Kita-Gesetz" erfunden hatte, schlägt einen positiven Slogan für das geplante Reformpaket vor: "Das Deutschland-nach-vorne-Programm." Das sei nicht gleichzusetzen mit "Germany first", sagte Giffey. Es gehe vielmehr darum, dass man mehr über deutsche Stärken rede. "Wir alle sind im Team Deutschland. Wir alle wollen unser Land nach vorn bringen."
Mit einer negativen Haltung wie die Bundesregierung würde niemand Erfolg haben. "Überlegen Sie sich mal, wie das wäre, wenn Julian Nagelsmann sich hinstellt und erklärt: Wir haben Riesenprobleme in der Verteidigung, dazu Schwächen im Tor und nicht ausreichend Spitzenspieler für den Weltmeistertitel." Die Nationalmannschaft hätte dann gar nicht zur Weltmeisterschaft fahren müssen.
Foto: Franziska Giffey (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
