Ein gemeinsam mit den USA geplantes Treffen zur Bekämpfung von Linksextremismus soll nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Herbst in Deutschland stattfinden. "Die Veranstaltung ist für den Herbst 2026 avisiert", teilte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage des Nachrichtenportals T-Online mit. "Die Abstimmungen dazu stehen noch am Anfang. Weitergehende Details stehen noch nicht fest" Ob Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an dem "Workshop auf Fach- und Expertenebene" teilnehmen werde, werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, hieß es weiter.

Auftakt für den engeren Austausch war ein international besetztes Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio zum Kampf gegen Linksextremismus in Washington am 16. Juli. Rubio kündigte bei diesem Treffen an, dass die nächste Veranstaltung "mit Partnern in Deutschland" stattfinden solle. Der "Spiegel" berichtete vergangene Woche unter Berufung auf das Bundesinnenministerium, dass es sich um einen "Workshop von Fachexperten" handeln werde, der "auch aus logistischen Gründen" in Deutschland stattfinden werde.

Das Bundesinnenministerium teilte weiter mit, dass Deutschland in der Konferenz am 16. Juli seine Bereitschaft erklärt habe, eine solche Veranstaltung auszurichten. "Dies liegt im eigenen sicherheitspolitischen Interesse." Deutschland sei von linksextremistisch motivierter Gewalt selbst betroffen, so der Sprecher mit Verweis auf den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung Anfang des Jahres. Zugleich würden die deutschen Behörden über umfangreiche Erfahrungen und Analysekapazitäten in diesem Bereich verfügen. "Die Bekämpfung des Linksextremismus ist ein prioritäres Anliegen des Bundesministeriums des Innern."

US-Außenminister Rubio warb in Washington für eine bessere, länderübergreifende Koordination und für einen intensiveren Informationsaustausch. Dazu teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit, dass der fachliche Austausch mit internationalen Partnern zu extremistisch motivierter Gewalt etabliert sei und fortlaufend stattfinde. Ein Austausch von Daten erfolge ausschließlich auf Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften und datenschutzrechtlichen Anforderungen. "Neue Instrumente oder Verfahren sind im Nachgang der Konferenz nicht geschaffen worden."

Foto: US-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur