Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Donnerstagabend nach 16 Jahren Amtszeit mit militärischen Ehren verabschiedet worden. Beim Großen Zapfenstreich spielte das Stabsmusikskorps nach ihrem Wunsch "Du hast den Farbfilm...
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Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Donnerstagabend nach 16 Jahren Amtszeit mit militärischen Ehren verabschiedet worden. Beim Großen Zapfenstreich spielte das Stabsmusikskorps nach ihrem Wunsch "Du hast den Farbfilm...
Die USA wollen sich mit anderen Demokratien zu einer Internet-Allianz zusammenschließen, um den technologischen Bestrebungen autoritärer Länder wie China entgegenzutreten und "eine neue und bessere Vision" für das Internet zu entwickeln. Das geht...
Deutschland befindet sich in der vierten Corona-Welle seit Ausbruch der Pandemie und kämpft mit Rekordinfektionszahlen. In dieser Lage sprechen sich die meisten Deutschen für einen härteren Kurs in der Corona-Politik aus, ist das Ergebnis einer...
Die Inhalte des Koalitionsvertrages, den SPD, Grüne und FDP vorgelegt haben, kommen sehr unterschiedlich in der Bevölkerung an. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Zu den Vorhaben der Ampel-Koalition, die...
Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Ausgangssperren und Schulschließungen in der vierten Welle der Corona-Pandemie vermeiden. "Wir wollen die Zahl der Infektionen entschlossen senken, aber zugleich versuchen, wenn es...
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält eine allgemeine Impfpflicht "für verantwortbar". "Wenn es keine verfassungsrechtlichen Bedenken gibt, tendiere ich persönlich inzwischen zu einer allgemeinen Impfpflicht", sagte er der "Frankfurter...
Die Bund-Länder-Beschlüsse haben gemischte Reaktionen hervorgerufen. Die deutsche Messewirtschaft zeigte sich kritisch: "Es ist mittlerweile atemberaubend, in welcher Frequenz Corona-Verordnungen geändert werden", sagte Jörn Holtmeier,...Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Österreichs Bundeskanzler Schallenberg tritt zurück. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten...
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Gut zwei Monate nach der Bundestagswahl und wenige Tage nachdem SPD, Grüne und FDP ihre Pläne für eine kommende Regierung vorgestellt haben, gibt es keine großen Verschiebungen in der Sonntagsfrage. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage...
Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) tritt zurück. Das erklärte er am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme. "Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei...
Für Unternehmer und Selbstständige auf Weihnachtsmärkten, deren Geschäft jetzt ausfällt, hatte die Bundesregierung besondere Erleichterungen bei den finanziellen Corona-Hilfen angekündigt. Vorläufige Details dazu finden sich jetzt in einem Papier...
Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.263,11 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,35 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Unsicherheit rund um die Omikron-Variante lässt...
Die designierte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Entscheidung über ihre beiden beamteten Staatssekretäre getroffen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach holt sie Christiane Rohleder nach...
Der ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert soll Nachfolger von Lars Klingbeil als Generalsekretär der SPD werden. Auf diesen Personalvorschlag einigte sich eine Spitzenrunde der Genossen, an der neben dem designierten Führungsduo Klingbeil und Saskia...
Die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner zieht sich aus dem Wettbewerb um den Grünen-Vorsitz zurück. Das sagte sie dem "Spiegel". Sie wolle sich nun auf ihre neue Aufgabe konzentrieren, teilte Brantner mit. Brantner wird Parlamentarische...
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die China-Drohungen der designierten Außenministerin Annalena Baerbock für nutzlos bis schädlich. "Das wird keinen Effekt haben. Wir erreichen so nichts außer einer Sanktionsspirale und einer...
Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat trotz schärferer Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern vor einem weiteren kurzfristigen Anstieg der Todesfälle in Alten- und Pflegeheimen gewarnt. "Heute zählen wir 400 Corona-Tote....
Bund und Länder haben sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag auf eine Reihe von Corona-Maßnahmen geeignet. Die Regelungen im Detail: Im Bundeskanzleramt soll ein erweiterter Bund-Länder-Krisenstab eingerichtet werden, "der...
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird voraussichtlich am 8. Dezember zum Bundeskanzler gewählt. Das teilte der Deutsche Bundestag am Donnerstagnachmittag mit. Er beerbt dann nach 16 Jahren Angela Merkel (CDU), die nicht erneut angetreten war und...
Schauspielerin Iris Berben will ihre Privatsphäre so gut wie möglich vor der Öffentlichkeit schützen. "Ich bin nirgendwo auf Social Media unterwegs, weil ich für mich entschieden habe, dass ich öffentlich genug bin", sagte sie in einem Podcast...
Im November 2021 sind die Menschen in Deutschland erstmals seit Juni wieder weniger unterwegs gewesen als vor der Corona-Pandemie. Die Mobilität lag durchschnittlich zwei Prozent unter dem Niveau der entsprechenden Vorkrisenmonate des Jahres...
Der designierte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will den Kampf gegen Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit machen. Dabei handele es sich um eine "persönliche Mission", sagte er am Donnerstag dem...
Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag deutliche Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.285 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 1,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Die...
Die geschäftsführende Bundesregierung hat sich offenbar darauf verständigt, das Sonderprogramm der staatlichen KfW-Bank für Corona-notleidende Unternehmen bis Ende März zu verlängern. Das berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Es wäre...
FDP-Chef Christian Lindner wird im Bundestag voraussichtlich für die von seiner Partei bisher abgelehnte allgemeine Impfpflicht stimmen. "Ich sage offen, dass meine Richtung auch die einer Impfpflicht ist", sagte er am Donnerstag dem TV-Sender...
Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat seinen kompletten Rückzug aus der Politik bestätigt. Bei der Geburt seines Kindes sei ihm bewusst geworden, "wie viel Schönes und Wichtiges es auch außerhalb der Politik gibt",...
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