Im Wettbewerb um das neue Sturmgewehr der Bundeswehr strebt der Thüringer Waffenhersteller C. G. Haenel weiterhin nach dem Auftrag. "Wir vertrauen auf das Verfahren und sind weiterhin zuversichtlich, dass wir den Zuschlag bekommen. Nach unserer...
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Im Wettbewerb um das neue Sturmgewehr der Bundeswehr strebt der Thüringer Waffenhersteller C. G. Haenel weiterhin nach dem Auftrag. "Wir vertrauen auf das Verfahren und sind weiterhin zuversichtlich, dass wir den Zuschlag bekommen. Nach unserer...
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fordert eine Impfplanung bis Juni. "Vom Impfgipfel erwarte ich Transparenz über die Liefermengen – und zwar nicht nur bis Februar, sondern bis Juni. Denn davon leitet sich maßgeblich die weitere...
In der Diskussion um eine schnellere Verfügbarkeit von Corona-Impfstoffen in der EU schlagen Wirtschaftsforscher zusätzliche finanzielle Anreize vor. ZEW-Präsident Achim Wambach und Vitali Gretschko, Leiter des ZEW-Forschungsbereichs Marktdesign,...
Die Berliner Senatsgesundheitsverwaltung hat seit Anfang 2020 rund 47,6 Millionen Euro für die Beschaffung von Mund-Nasen-Schutz-Masken, OP-Masken und FFP-Masken ausgegeben. Das geht aus der Antwort der Berliner Verwaltungen auf eine Anfrage des...
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat vor einer Verengung des öffentlichen Diskurses und einer daraus resultierenden Spaltung der Gesellschaft gewarnt. "Man muss aufhören, Debatten zu moralisieren oder bewusst darauf auszurichten, Leute...
Bundesgesundheitsmister Jens Spahn (CDU) hat auf Kritik an überhöhten Erstattungspauschalen reagiert, die Apotheker für die Ausgabe von FFP2-Masken an Corona-Risikopatienten abrechnen können, und die Vergütung gekürzt. Wie aus einem...
In Russland sind am Sonntag in mehreren Städten erneut Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um unter anderem für die Freilassung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny zu protestieren. Dabei kam es zu zahlreichen Festnahmen: Die...
Kurz vor dem für Montagnachmittag geplanten Impfgipfel werden die Rufe nach einem "verbindlichen nationalen Impfplan" lauter. Dieser müsse festlegen, "wann welcher Impfstoff kommt und wie das Ziel, dass bis zum 21. September alle ein Impfangebot...
Nach Ansicht von Hollywood-Schauspielerin Jodie Foster muss die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba von der neuen US-Administration wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt werden. "Ich hoffe sehr, dass Guantanamo endlich...
Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery fordert ein einheitliches Anmeldesystem beim Impfen. "Bund und Länder müssen sich beim Impfgipfel auf ein gemeinsames Vorgehen einigen und ein solidarisches Zeichen der Stärke und Geschlossenheit...
Seit Oktober hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einer Präsenzveranstaltung und 23 Videokonferenzen mit 4.200 Führungskräften über Rechtsextremismus in Reihen der Polizei gesprochen. "Ich wollte, dass sich die Teilnehmer mit meiner...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für Verzögerungen bei der Impfstoffbeschaffung verantwortlich gemacht. "Es ist unbestreitbar, der Bundesgesundheitsminister hat mit seinem monatelangen...
Die SPD-Führung macht Druck bei der Einführung eines monatlichen Corona-Zuschlags für Hartz-IV-Bezieher. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Parteichefin Saskia Esken will einen solchen Zuschuss demnach im Koalitionsausschuss am...
In der SPD wächst die Kritik an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) wegen der EU-Verträge mit dem Pharmahersteller Astrazeneca. Der Vertrag mit Astrazeneca sei nicht "so glasklar und verbindlich", wie von der Leyen es behaupte,...SPD-Vizechef Kevin Kühnert, die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Jamila Schäfer und das FDP-Vorstandsmitglied Ria Schröder sind offen für eine Ampelkoalition. Kühnert sagte dem "Spiegel", eines seiner Hauptziele bei der Bundestagswahl sei, CDU...
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Vor dem Impfgipfel dringt CDU-Vize Thomas Strobl auf eine Änderung der Impfreihenfolge. "Ich spreche mich dafür aus, bei der Impfstrategie nachzusteuern - zumal der Impfstoff von Astrazeneca in Deutschland nur für unter 65-Jährige verwendet...
Die Präsidentin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe, Christel Bienstein, kritisiert Altenheimleiter, die kaum Mitarbeiter testen, um kein Personal zu verlieren. Natürlich gebe es Kliniken, die sich beim Testen zurückhielten oder...
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Schuldenbremse reformieren, um weitere staatliche Investitionen in den Aufbau einer klimaneutralen Wirtschaft zu ermöglichen. "Massive Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau der...
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht die Grünen vor einer wichtigen Grundsatzentscheidung. "Die Grünen müssen die Richtung ihrer Politik ganz grundsätzlich klären. Wollen sie eine vernünftige Politik der Mitte unterstützen, oder wollen sie...
Der russische Oppositionelle Alexei Nawalny hofft nach seiner Festnahme in Moskau auf eine deutsche Initiative im Europarat zu seiner Freilassung. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Demnach erhält er Hilfe vom...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist offen dafür, Impfstoffe aus Russland und China auch in Deutschland einzusetzen. Dagegen spreche nichts, sagte Spahn der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Entscheidend sei eine reguläre...
Die neue US-Regierung denkt offenbar darüber nach, in das sogenannte Normandie-Format zur Beilegung des Ukraine-Konflikts einzusteigen. Die neue Administration unter Präsident Joe Biden und Außenminister Antony Blinken sei mit dem Format...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert bei den möglichen Lockerungen des Lockdowns nach dem 14. Februar neben Schulen und Kitas rasch auch wieder die Friseure zu öffnen. "Wir müssen schauen, dass viele unverzichtbare...
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert sieht das soziale Netzwerk "Clubhouse" nur als "halben Ersatz" für die Eckkneipe. Im "Spiegel" lobte Kühnert die Möglichkeit, über die App "in relativ intimen Runden zusammenzukommen". Einen...
Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), hat vor Cyberangriffen auf die Produktion von Corona-Impfstoffen gewarnt. Cyberattacken seien "ein sehr großes Problem" für die gesamte Lieferkette von Impfstoffen, sagte der...
Der Deutsche Philologenverband (DPhV) setzt sich mit Nachdruck für ein schnelleres Impfangebot an Lehrkräfte ein. "Nur so können wir tatsächlich in den Präsenzunterricht zurückkommen, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt", sagte die...
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