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Belgische Regulierungsbehörde stellt klar: Ethereum ist kein Wertpapier 

In den USA laufen heiße Diskussionen bezüglich der Einschätzung von Kryptowährungen als Wertpapiere. Belgien hat den Sack zugemacht und klargestellt: Ethereum ist kein Wertpapier! Ist das der Startschuss für die Entscheidungsfindung in den USA?

 

Die dezentrale Plattform Ethereum mit der dazugehörigen Kryptowährung Ether ist dem Bitcoin nicht nur im Hinblick auf die Wertentwicklung und die Bedeutung für den Kryptomarkt auf den Fersen. In den vergangenen Monaten konnte das Ethereum-Netzwerk dem Prototypen aller Kryptowährungen in den Medien durchaus den Rang ablaufen. Wo kann man Ethereum kaufen ist dabei längst nicht mehr die vorrangigste Frage, mit der sich Beobachter der Kryptoszene beschäftigen. Im September erfolgte nach monatelangen Vorbereitungen der Merge, mit dem Ethereum seinen Konsensmechanismus von Proof of Work auf Proof of Stake umstellte, um so in Zukunft effizienter und weitaus weniger energieintensiv arbeiten zu können.

Der Merge wurde nicht nur in Fachmedien der Kryptobranche mit Interesse verfolgt, denn eine erfolgreiche Umstellung des Verfahrens könnte wegweisend für den gesamten Markt werden. Kaum weniger zukunftsweisend ist die Diskussion um die Frage, ob Kryptowährungen als Wertpapier zu klassifizieren und entsprechend zu regulieren sind. Hier hat vor allem das Netzwerk Ripple mit der Kryptowährung XRP in den USA für kontroverse Meinungen gesorgt. Es bleibt abzuwarten, ob die klare Entscheidung Belgiens nun dazu führt, dass auch jenseits des großen Teichs eine schnellere Klassifizierung zu erwarten ist.

Belgische Regulierungsbehörde positioniert sich klar zur Wertpapierfrage

Vergangenen Donnerstag (24. November 2022) gab die Finanzdienstleistungs- und Marktaufsichtsbehörde (FSMA) in einem Statement kund, dass Kryptowährungen für eine Klassifizierung als Wertpapiere nicht in Frage kämen. Damit wurde erstmals Klartext gesprochen, aber wie klar ist die Aussage? Entscheidend für die belgische Entscheidung ist der Faktor, dass Kryptowährungen wie Äther und Bitcoin ausschließlich durch Computercodes ausgegeben werden.

Nachdem in der Vergangenheit immer heftiger über das Thema diskutiert wurde und die Nachfragen anwuchsen, mussten die belgischen Behörden handeln. Gemäß geltendem EU-Recht gibt es keine Verbindlichkeit. Jedoch stellte die FSMA klar, dass sie Kryptowährungen nur dann als Wertpapiere einstufen, wenn sie von einer juristischen oder natürlichen Person ausgegeben werden.

Erstmals wurde der veröffentlichte Bericht schon im Juli 2022 erstellt, da Antworten seitens Emittenten, Dienstleistern und Anbietern gefordert wurden. Die klaren Richtlinien könnten das europäische Vorbild für die USA sein, denn dort wird um die Regulierung von digitalen Assets gerungen. Womöglich liegt die Klarheit Belgiens daran, dass das Land nur wenig auf digitale Assets setzt, im Krypto-Index liegen sie gerade einmal auf Platz 94.

Blockchain-Technologie keine grundsätzliche Basis: Coins müssen separat betrachtet werden

Belgiens Behörden stellen klar, dass Kryptowährungen nicht ganzheitlich betrachtet werden können. Es gibt deutliche Unterschiede, entscheidend ist, ob es einen Emittenten gibt. Eines haben Kryptos gemeinsam, sie basieren auf der Blockchain-Technologie. Das ist aber keine Basis, die als Entscheidungsgrundlage genutzt werden kann. Faktisch gilt für Belgien als relevant, ob ausschließlich Computercodes zur Erstellung der digitalen Währung verantwortlich sind. Dann ist das Land nicht bereit, die Währung als Wertpapier einzustufen.

Dabei weißt die Behörde darauf hin, dass Krypto-Assets dennoch diversen Vorschriften und Gesetzen unterliegen können. Die Nicht-Einstufung als Wertpapier bedeutet nicht, dass es keinerlei Gesetze bezüglich Kryptowährungen gibt. Sofern Unternehmen sie als Zahlungsmittel oder zum Tausch nutzen können, sind juristische Einschränkungen, Gesetze und Vorschriften denkbar.

Der stufenweise Akzeptanzplan wird von der belgischen FSMA als unabhängig der Technologie beschrieben. Es geht bei der Einschätzung als Wertpapier oder Nicht-Wertpapier nicht darum, ob die Blockchain genutzt wird. Belgien gibt an, dass der veröffentlichte Stufenplan als Richtlinie gilt, bis im Jahr 2024 die offizielle Gesetzgebung des Europäischen Parlaments verabschiedet wird.

Kann Belgiens Position das Thema grundlegend beeinflussen?

Kryptowährungen sind kein Nischenprodukt mehr, heute ist vor allem Ethereum ein entscheidender Wert geworden. Die flächendeckende Verbreitung ist hauptausschlaggebend dafür, dass sich mittlerweile auch Gesetze mit dem Thema auseinandersetzen. Als Kryptos begannen, sah niemand in der dezentralen Währung ein ernstzunehmendes Anlageprodukt.

Interessanterweise wird Belgiens Strategie nun als möglicher Präzedenzfall für andere Länder gesehen. Die Stellungnahme der belgischen Behörden könnten als Vorreiter für die Regulierung von Kryptowährungen in anderen Ländern stehen. Insbesondere im Hinblick auf die unterschiedlichen Ansichten zwischen der US-Börsenaufsichtsbehörde und Belgiens FSMA könnte es künftig spannend werden.

Ripple Labs ist seit mehreren Monaten im juristischen Streit mit der Börsenaufsicht und kämpft darum, den Status von XRP (Ripple) als Wertpapier zu erhalten. Seitens der Agentur gab es ein klares Statement dazu, dass Krypto-Trades zu mehr als 99 % als Wertpapier-Trades einzustufen wären.

Experten sehen hier aber keinen großen Einfluss, da es allein zwischen Ethereum und Ripple massive Unterschiede gibt. XRP beispielsweise wurde vorproduziert und dann Step-by-Step in Umlauf gebracht. Ganz anders Äther, wo zwar ein Startkapital an Coins ausgegeben wurde, dann aber Miner selbst die Aufgabe übernahmen und schürften.
Deutlich interessanter ist da der Blick auf 2024, wenn es die Europäische Union sich mit dem wichtigen Thema Kryptowährungen auseinandersetzt. Wie künftig mit der dezentralen Währung umgegangen wird, dürfte gerade in Deutschland (aber auch vielen anderen Ländern) steuerrechtlich von großem Interesse sein.

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