Die Facebook Libra, ein „Stable-Coin“ auf Basis der Blockchain-Technologie, war gestern Thema in einer gemeinsamen Anhörung der Bundestagsausschüsse Finanzen und Digitale Agenda. Als einzige Fraktion sprach sich die AfD-Fraktion wohlwollend für das Projekt aus.

 

„Die Libra bringt neue Chancen im Währungswettbewerb. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten werden die Monopolgeldanbieter Zentralbanken mit einer Alternative konfrontiert. Dies führte postwendend zur Ankündigung eines e-Euros, um der Libra zu begegnen. Die schon im Projektstadium vorhandene Dynamik durch die Libra ist vielversprechend und wird zu vielen positiven Effekten für die Bürger führen“, sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörn König, Experte für digitale Währungen.

 

Die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar, erklärt:

 

„Bei allen anderen Fraktionen führte die panische Angst vor Machtverlust in der Währungspolitik das Wort. Da stand plötzlich das Verbot der Libra im Raum. Der e-Euro - auch nur im Projektstadium - wurde als Gegenentwurf gepriesen und darauf gepocht, ‚dass eine Währung ein Stück nationaler Souveränität‘ sei und vieles mehr. Das ist unfreiwillig komisch, nehmen doch die alten Parteien die Worte ‚national‘ und ‚Souveränität‘ sonst gar nicht gern in den Mund.

 

Völlig unverständlich: Der Verzicht auf nationale Währungssouveränität war bei der Einführung des Euro auch kein Problem. Messen die anderen Parteien hier etwa mit doppelten Maßstäben?

 

Für die AfD-Fraktion steht fest, der technologische Fortschritt wird sich nicht aufhalten lassen, auch nicht mit Regulierungen und Verboten.“