USA: Schuldenabbau Gespräche gescheitert

USA am Abgrund: Gespräche zum Schuldenabbau gescheitert. Das Scheitern des Superausschusses wird den Finanzmärkten die strukturelle und politische Unfähigkeit der USA, sich den Gürtel enger zu schnallen und damit ihre Defizite in den Griff zu bekommen, vor Augen führen. - S&P: Ändert nichts an Rating.

 

Dramtisches Aus der Schuldenabbaugespräche in den USA. Der so genannte "Superausschuss" ist ohne Kompromiss oder Lösung auseinander gegangen. Die Gespräche zwischen Demokraten und Republikanern zum Abbau des Rekord-Schuldenbergs der USA von mehr als 15 Billionen Dollar sind damit  gescheitert. Es sei nicht möglich gewesen, eine von beiden Parteien getragene Einigung vor Auslaufen der vorgegebenen Frist zu erzielen, teilten die demokratische Senatorin Patty Murray und der republikanische Vertreter Jeb Hensarling in einer gemeinsamen Stellungnahme am Montag nach US-Börsenschluss mit.

Was können die USA noch als Lösung vorschlagen, wenn der Superausschuss erst einmal gescheitert ist? Eigentlich so gut wie nichts mehr,  jedenfalls nicht, wenn Wahljahr ist.

Spätestens diese Woche sollte das vor rund drei Monaten ins Leben gerufene "Super-Komitee" einen Vorschlag zur Eindämmung des Defizits um 1,2 Billionen Dollar in den kommenden zehn Jahren vorstellen.  Das Scheitern wird ernsthafte Konsequenzen für die globalen Finanzmärkte haben, ähnlich wie im Sommer bei der Erhöhung des Schuldenlimits. Die USA haben sich damit in einer gefährliche Pattsituation manövriert, welche das Geldsystem ernsthaft gefährden können.

Das eigentliche Problem der USA ist nicht etwa die Höhe ihrer Schulden, sondern die Unfähigkeit, die notwendigen Schritte zu unternehmen, diese auf lange Sicht bedeutend und nachhaltig zu reduzieren. Das Scheitern des Superausschusses wird den Finanzmärkten diese strukturelle und politische Unfähigkeit der USA, sich den Gürtel enger zu schnallen und damit ihre Defizite in den Griff zu bekommen, vor Augen führen.

Die Ratingagentur S&P sagte am Abend, dass die Bonitätseinschätzung der USA durch das Scheitern der Gespräche nicht beeinträchtigt sei und dies schon durch die Herabstufung im August zu AA+ eingepreist ist.

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