Die Mitgliedsländer der Nato haben sich auf eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben geeinigt. "Eine Schlüsselentscheidung ist der Beschluss des Den-Haag-Investmentplanes", sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch zum Abschluss des Nato-Gipfels in Den Haag. "Mit diesem Plan haben die Verbündeten vereinbart, fünf Prozent des BIP in die Verteidigung zu investieren. Das ist ein bedeutendes Bekenntnis als Reaktion auf die Bedrohung unserer Sicherheit." Mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sollen künftig in die Kernanforderungen für Verteidigung investiert werden, wie etwa die Finanzierung des Militärs, der Luftverteidigung und von Drohnen.

Weitere 1,5 Prozent des BIP sollen in Maßnahmen investiert werden, die die Sicherheit indirekt stärken, wie beispielsweise die nötige Infrastruktur für die Verlegung von Panzern. Obwohl die Situation der Ukraine bei dem Gipfeltreffen eine kleinere Rolle einnahm, als dies vor der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump üblich war, sicherte Rutte dem Land die Unterstützung der Nato zu. "Unser Ziel ist es, die Ukraine in die Lage zu versetzen, weiterzukämpfen, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen", sagte er. "Wir stehen an der Seite der Ukraine." Man wolle auch den "irreversiblen" Weg der Ukraine zur Nato-Mitgliedschaft weiterverfolgen.

Foto: Mark Rutte (Archiv), über dts Nachrichtenagentur