Zum 75. Jubiläum der Genfer Flüchtlingskonvention am kommenden Dienstag sieht das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR das Asylsystem weltweit unter wachsendem Druck. Anlässlich des Jahrestags ruft das UNHCR zu einem erneuten Bekenntnis zum Asylrecht, zu einer stärkeren internationalen Zusammenarbeit sowie zu mehr Unterstützung für Flüchtlinge und die sie aufnehmenden Gemeinden auf.

75 Jahre nach der Unterzeichnung der Flüchtlingskonvention am 28. Juli 1951 sei diese eines der bedeutendsten völkerrechtlichen Instrumente, die jemals verabschiedet wurden, erklärte Elizabeth Tan, Direktorin für internationalen Schutz und Lösungen beim UNHCR, am Freitag. Die Konvention habe in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg einen einfachen, aber wirkungsvollen Grundsatz verankert: Menschen, die vor Verfolgung, Konflikten oder Gewalt fliehen müssen, müssen Sicherheit und Schutz finden können.

Das weltweite Asylsystem stehe jedoch unter Druck, so Tan. Fast 70 Prozent der Flüchtlinge würden von Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen aufgenommen, von denen viele mit eigenen wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Herausforderungen zu kämpfen hätten. Sieben von zehn Flüchtlingen lebten fünf Jahre oder länger im Exil.

Tan ging auf Argumente ein, wonach die Konvention nicht mehr für die heutige globalisierte Welt geeignet sei. Sie entgegente, faire und effiziente Verfahren zur Feststellung des Flüchtlingsstatus würden Flüchtlinge schützen, den Aufnahmegemeinschaften Sicherheit geben und das Vertrauen in das Asylsystem bewahren. Denjenigen, die keinen Flüchtlingsschutz benötigen, solle kein Asyl gewährt werden; sie können sicher und in Würde zurückgeführt werden. Auch das sei Teil eines glaubwürdigen Asylsystems, erklärte die UNHCR-Direktorin.

Gleichzeitig müsse die Grenzverwaltung weiterhin auf dem Schutzprinzip beruhen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk zeigte sich besorgt über Praktiken, die den Zugang zu Asyl einschränken, darunter Zurückweisungen, die Verweigerung des Zugangs zum Hoheitsgebiet und Zwangsrückführungen.

Tan beklagte, dass das UNHCR Ende Juni nur zu 31 Prozent finanziert war. Wesentliche Hilfsleistungen für Menschen, die zur Flucht gezwungen sind, seien deshalb derzeit eingeschränkt.

Foto: UNHCR (Archiv), via dts Nachrichtenagentur