Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigt mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen an.
"Sicherheit muss erkennbar sein - objektiv wie emotional. Heißt: Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sich Bürgerinnen und Bürger spürbar sicher fühlen....
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigt mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen an.
"Sicherheit muss erkennbar sein - objektiv wie emotional. Heißt: Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sich Bürgerinnen und Bürger spürbar sicher fühlen....
In der Debatte um ein mögliches Namensverbot für pflanzliche Fleischalternativen im EU-Parlament haben sich mehrere Unternehmen und Organisationen mit einem offenen Brief an die deutschen Abgeordneten des EU-Parlaments gewandt. Das Schreiben,...
Yasmin Fahimi, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat sich angesichts der mauen Wirtschaftsentwicklung und der Frage nach der langfristigen Finanzierung der Sozialsysteme für eine einmalige Vermögensabgabe der deutschen...
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, "permanent Kulturkämpfe zu führen".
Das sei "das Geschäft der AfD", sagte Rehlinger der "Welt am Sonntag". Und weiter: "Die wirklich ernsthaften Probleme in meinem Land...
Verkehrsflugzeuge wurden zuletzt in der Luft im großen Stil zum Ziel von Störangriffen. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, registrierte die Deutsche Flugsicherung (DFS) von Januar bis August 447 Meldungen von Flugzeugbesatzungen, die während...
Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat seine Kritik an der ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland bekräftigt und sich für einen "Ausgleich" ausgesprochen.
"Die Vermögensverteilung in Deutschland ist sehr ungleich. Ich halte das für ein...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) macht Druck bei der Drohnenabwehr und will dafür die Bundeswehr auch im Inneren einsetzen. "Deswegen brauchen wir endlich klare rechtliche Rahmenbedingungen", sagte Dobrindt der "Rheinischen Post"...
Die SPD-Fraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Senkung der Luftverkehrssteuer, um die Luftfahrtbranche zu entlasten und international wettbewerbsfähiger zu machen. "Eine Senkung der Luftverkehrssteuer wäre aus wirtschafts- und...
Der FC Bayern München hat am Freitagabend ein Heimspiel gegen Werder Bremen mit 4:0 gewonnen und damit seine makellose Serie in dieser Saison fortgesetzt. Jonathan Tah brachte die Gastgeber bereits in der 22. Minute per Hackentrick in Führung,...
Der SV Darmstadt 98 hat am Freitagabend Dynamo Dresden mit 2:0 besiegt und damit seine Tabellenführung in der 2. Bundesliga behauptet. Der FC Schalke 04 setzte sich zeitgleich mit 1:0 gegen die SpVgg Greuther Fürth durch und bleibt erster...
Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums "sexuellen Identität" ins Grundgesetz zurück. Die vorgeschlagene Grundgesetzänderung sei "nicht zustimmungsfähig", sagte Unions-Fraktionsvize Günter Krings...
Die von der Bundesregierung geplante Frühstartrente sorgt weiter für Streit. Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins "Capital" erwägt das SPD-geführte Finanzministerium, die ursprünglich privatwirtschaftlich geplante Lösung über Kinderdepots...
Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Haushaltspläne der Bundesregierung für die nationale und europäische Raumfahrt scharf kritisiert. "Was jetzt an Mitteln im Budget des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und...
Die Vorsitzende der Gewerkschaft IG Metall, Christiane Benner, kritisiert den Kurs von Tesla in Deutschland scharf. "Das Management betreibt systematisch Union-Busting mit Kanzleien und Methoden, die ich nur aus den USA kenne", sagte sie der...
Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) muss im kommenden Jahr mit 21 Millionen Euro weniger öffentlicher Förderung auskommen als geplant. Das bestätigte der zuständige CDU-Haushaltspolitiker Carsten Körber dem Newsletter "Industrie...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will den Bau von genehmigten, aber noch nicht begonnenen Wohnungen forcieren. Dafür soll zeitlich befristet der Effizienzhausstandard EH55 wieder gefördert werden. Die Ressortabstimmung wurde nun...
Die frühere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert den Kurs ihrer Partei in der Israel-Politik. Sie sei für die Beibehaltung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens, sagte Faeser der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe). Dieses...
Der US-Rüstungskonzern Lockheed Martin plant, neben dem Verkauf des Kampfjets F-35 erstmals Kunden in Europa für das weitreichende Flugabwehrsystem Thaad zu gewinnen. Das Unternehmen führe Gespräche mit potenziellen Interessenten für das über...
Kultur-Staatsminister Wolfram Weimer (parteilos) warnt vor einem Ausschluss Israels vom Eurovision Song Contest (ESC). "Der Eurovision Song Contest sollte ein Ort der Begegnung und der Vielfalt sein - nicht der Spaltung oder Ausgrenzung", sagte...
Die Präsidentin des Deutschen Mieterbundes, Melanie Weber-Moritz, beklagt eine Zunahme der Kündigungen wegen Eigenbedarfs und fordert schärfere Regeln, da viele davon nur vorgetäuscht seien. "Wir schätzen, dass bis zur Hälfte aller...
Der israelische Premierminister hat die Anerkennung Palästinas durch zehn weitere Länder, darunter Frankreich und Großbritannien, in seiner Rede in der UN-Generaldebatte scharf kritisiert. "Sie haben etwas furchtbar Falsches getan. Ihre...
Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung begrüßt. "Heute hat der Bundesrat den Weg für eine ernsthafte Debatte über den...
Nina Chuba ist mit "Ich lieb mich, ich lieb mich nicht" neu auf Platz eins der Album-Charts. Parallel wuchtet sie acht Songs in die Single-Hitliste, darunter "Fucked Up" (mit Makko, 14), "Wenn das Liebe ist" (15), "3 Uhr Nachts" (24) und der...
Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Vorstoß der Länder im Bundesrat für eine Widerspruchslösung bei der Organspende begrüßt und dringt auf eine Umsetzung im Bundestag.
"Ich hoffe, dass die Widerspruchslösung jetzt...
Politiker von Union und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch die Folgen der Erderwärmung gewarnt und gefordert, dass das Thema auch im neuen Nationalen Sicherheitsrat (NSR) angemessen behandelt wird. "Es wäre eine naive Fehleinschätzung, den...
Deutsche "Gamer" geben im Durchschnitt knapp 30 Euro im Monat für ihr Hobby aus. Männer greifen dabei mit durchschnittlich 30,50 Euro etwas tiefer in die Tasche als Frauen mit 27 Euro, wie der Branchenverband Bitkom am Freitag mitteilte.
Und...
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