In den ersten sechs Monaten des Jahres hat es in Deutschland weniger Verkehrsunfälle gegeben. In diesem Zeitraum ereigneten sich rund 1,21 Millionen Straßenverkehrsunfälle, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit.
Das waren...
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In den ersten sechs Monaten des Jahres hat es in Deutschland weniger Verkehrsunfälle gegeben. In diesem Zeitraum ereigneten sich rund 1,21 Millionen Straßenverkehrsunfälle, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit.
Das waren...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus.
"Nach allem, was ich von der AfD sehe und höre, führt kein Weg an einem Verbot vorbei. Es darf kein Schnellschuss sein, aber wir dürfen auch nicht ewig...
Die Stimmung im Wohnungsbau hat sich im Juli wohl spürbar verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg von -31,4 auf -25,2 Punkte, wie das Ifo-Institut am Freitag in München mitteilte.
Die Unternehmen waren vor allem mit Blick auf die Zukunft...
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will mehr Rechenleistung für KI-Modelle nach Deutschland holen.
"Bisher war die Debatte immer: Ach, der Zug ist abgefahren. Mit der Einstellung kommen wir nicht weiter", sagte Wildberger im Berlin...
Bei einem schweren Verkehrsunfall im Reinhardswald sind in der Nacht zu Freitag vier Menschen ums Leben gekommen. Das teilte die Polizei Nordhessen am Morgen mit.
Der Unfall ereignete sich am Freitag gegen 0:30 Uhr auf der Landstraße L3229...
Zum Ende der Sommerpause hat sich CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn die Probleme der Koalition aus Union und SPD auch mit der Unerfahrenheit der Abgeordneten begründet. So habe "die Hälfte der CDU/CSU-Abgeordneten noch nie regiert", sagte er den...
Der Vizepräsident des Bundestages, Omid Nouripour (Grüne), hat die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert, die Rüstungsexporte nach Israel herunterzufahren. "Die Entscheidung, Waffenlieferungen an Israel zu stoppen,...
In der Debatte um möglicherweise weiter steigende Krankenkassenbeiträge und grundlegende Reformen für die gesetzliche Krankenversicherung hat der Gesundheitsökonom Wolfgang Greiner eine deutlich höhere Kostenbeteiligung von Patienten für...
Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) beklagt einen schlimmer werdenden Vandalismus an Kirchen in Deutschland. "Was geradezu eskaliert, ist die Qualität der Kirchenvandalismen", sagte ein Sprecher der DBK der "Rheinischen Post" (Freitagausgaben)....
Der frühere Merkel-Berater in der Sicherheitspolitik, Christoph Heusgen, hat die Bundesregierung zur Anerkennung eines Palästinenserstaates aufgerufen. "Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson, aber zur israelischen Sicherheit gehört auch,...
Nach dem Tod eines Polizisten bei einem Einsatz im saarländischen Völklingen herrscht Trauer und Entsetzen.
Gegen 18 Uhr am Donnerstagabend hatte die Polizei eine Mitteilung erhalten, dass eine männliche Person eine Tankstelle auf der...
In der Bundesregierung zeichnet sich zwischen dem Umweltministerium und dem Wirtschaftsministerium ein Konflikt darüber ab, ob die Abscheidung und unterirdische Speicherung von CO2 (CCS) künftig auch für Gaskraftwerke zum Einsatz kommen soll....
Klaus von Dohnanyi (SPD), ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg und Ex-Bundesbildungsminister, hat sich enttäuscht gezeigt über die Entwicklung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
"Ich bedauere, dass Frau Wagenknecht ihre Position nicht...
Führende europäische Forschungseinrichtungen haben die Gründung einer Europäischen Allianz für Proximitäts-induzierende Wirkstoffe angekündigt. Das teilte die Goethe-Universität Frankfurt gemeinsam mit Partnern aus Barcelona, Dundee, Lausanne und...
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat den Vorstoß zum Bürokratieabbau von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) positiv bewertet. Er sei "ein sehr wichtiges Signal - vor allem deshalb, weil er den Ressorts klare Fristen setzt und konkreten...
Der Deutsche Städtetag rechnet damit, dass viele Kommunen in den kommenden Jahren die Grundsteuer weiter erhöhen könnten, um Finanzlücken zu schließen.
"Dadurch, dass sich nun die Finanzlage vor Ort so dramatisch verschlechtert hat, ist nicht...
Die AfD hat am Donnerstag Verfassungsbeschwerde gegen die "Verdachtsfall"-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eingereicht.
Der Antrag an das Bundesverfassungsgericht sei "umfangreich begründet", teilte die AfD mit. Gerügt würden "mehrere...
Gegen die frühere Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker werden keine strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit ihrer dienstlichen Tätigkeit in Cum-Ex-Verfahren aufgenommen. Das ist das Ergebnis der Prüfung einer umfangreichen...
Der Spielfilm "In die Sonne schauen" von Mascha Schilinski geht für Deutschland bei der 98. Oscar-Verleihung in der Kategorie "Best International Feature Film" ins Rennen. Nach Sichtung der fünf eingereichten Filme am 20. und 21. August in...
In der Frage einer möglichen Aufnahme von verletzten Kindern aus dem Gaza-Streifen sind sich die Koalitionsfraktionen uneinig.
Der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Adis Ahmetovic, sagte der "Welt" (Freitagausgabe), seine Fraktion...
Die EU und die USA haben eine gemeinsame Erklärung zur Schaffung eines Rahmens für den künftigen transatlantischen Handel veröffentlicht. Diese baue auf der politischen Einigung auf, die zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) fordert nach der Verbändeanhörung zur Krankenhausreform deutliche Nachbesserungen am vorliegenden Gesetzentwurf. "Eine Reform, die nicht auch die Beschäftigten im Blick hat, wird scheitern. Gute...
In einem Bundeswehr-Munitionsdepot in der niedersächsischen Stadt Walsrode ist es offenbar zu einem schwerwiegenden Sicherheitsvorfall gekommen. Das berichtet der "Spiegel".
Am vergangenen Montagnachmittag soll demnach ein ziviler Mitarbeiter...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hält wegen der Sparpolitik der Regierung eine Streichung von Hilfsprojekten für unausweichlich.
"Natürlich müssen wir priorisieren. Natürlich werden Projekte wegfallen. Anders geht es...
Der Historiker Götz Aly warnt die Regierung davor, den Reformbedarf in der Gesundheits-, Pflege und Altersvorsorge zu verschweigen. Sollte sie das dennoch tun, sei "mit systembedrohenden Entwicklungen zu rechnen", sagte er dem "Spiegel".
Aly...
Die Grünen kritisieren die geplante Senkung der Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie von derzeit 19 auf sieben Prozent. "Das ist keine verantwortungsvolle Politik für unser Land, sondern eindimensionale Klientelpolitik", sagte Stefan...
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