Die Bundesregierung ist über den Stand des Mobilfunkausbaus entlang der Autobahnen und ICE-Strecken offenbar nicht im Bilde. Laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) räumte das Digitalministerium von Ressortchef...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plädiert bei den angedrohten Sanktionen im Falle einer russischen Aggression gegen die Ukraine für Augenmaß und erinnert an die Folgen, die sich für Deutschland ergeben könnten. "Die Klugheit gebietet es, sich...
Nutzer des Messengerdienstes Telegram sind teilweise ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. "Im Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeit beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz Akteure verschiedener Phänomenbereiche, die Telegram für...
Bijan Djir-Sarai, designierter Generalsekretär der FDP, war als Jugendlicher Fan von Cem Özdemir. "Für meine Generation war Cem Özdemir der Held, als er auf einmal Bundestagsabgeordneter wurde", sagte Djir-Sarai "Zeit-Online". "Das war ein...
Angesichts weiter steigender Energiepreise will die FDP die EEG-Umlage noch in diesem Jahr komplett abschaffen. Der "Bild" (Montagausgabe) sagte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr: "Mein Ziel ist es, dass wir die...
In Deutschland wurden im vergangenen Jahr mindestens 16 Obdachlose getötet. Dies geht aus einer systematischen Presseauswertung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) hervor, über die die "Welt" (Montagausgabe) berichtet. Demnach...
Im Russland-Ukraine-Konflikt wächst die Sorge vor Lieferausfällen beim Erdgas. Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) schreibt, Experten und Politiker fürchteten dies als Folge westlicher Strafmaßnahmen gegen Moskau. In den...
Die nun bereits zwei Jahre andauernde Corona-Pandemie hat laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 350 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung gekostet. Im ersten Quartal dieses Jahres kommen für Deutschland möglicherweise...
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat den Rücktritt von Marine-Inspekteur Kay-Achim Schönbach als unzureichend bezeichnet und die Bundesregierung zu einer grundlegenden Änderung ihrer Position im russisch-ukrainischen...
Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber weiter gestiegen. Das RKI meldete am Sonntagmorgen zunächst 3,92 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den...
Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Russland bescheinigt Peter Brandt, Historiker und ältester Sohn Willy Brandts, der SPD außenpolitische Konzeptionslosigkeit. "Eigentlich existiert derzeit gar keine konsistente Ostpolitik der SPD", sagte er...
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 85.440 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 63 Prozent oder 32.936 Fälle mehr als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 772,7...
Immer mehr Bewerber überprüfen vor einem Jobwechsel ihren Arbeitgeber im Internet. Das ist das Ergebnis einer Studie der Wirtschaftsforscher Katharina Pernkopf (Universität Innsbruck), Markus Latzke (IMC Fachhochschule Krems) und Wolfgang...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will Kommunen stärker beim Kampf gegen Obdachlosigkeit unterstützen. "Die Obdachlosigkeit und die Wohnungslosigkeit müssen wir bis 2030 in den Griff bekommen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe...
Die Chefin der Ärztegewerkschaft Marburger Bund spricht sich dafür aus, die Bundesbürger im Rahmen der geplanten Impfpflicht auf drei Impfungen zu verpflichten. "Als geimpft im Sinne einer solchen Nachweispflicht kann nur gelten, wer auch eine...
Der neue CDU-Vize-Vorsitzende Andreas Jung hat eine Schärfung des Klimaprofils seiner Partei angekündigt. "Eine von innerer Haltung getragene inhaltliche Klarheit in der Klima-Politik ist Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit der CDU als...
Am 20. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Erzgebirge Aue daheim gegen den FC Schalke 04 mit 0:5 verloren. Die Königsblauen hatten von Beginn an mehr vom Spiel, auch wenn die Veilchen die erste Chance hatten: in der 14. Minute scheiterte Owusu...
Die Ministerpräsidentenkonferenz will nach Angaben von Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) die bestehenden Maßnahmen nicht verschärfen. "Wir haben bisher eine Omikron-Wand, wie wir sie in vielen anderen europäischen Ländern gesehen...
Der von der Bundesregierung eingesetzte Expertenrat erwartet eine Einschränkung der medizinischen Versorgung in Deutschland. "Es können in der Spitze 7-Tages-Inzidenzen von mehreren Tausend regional erreicht werden", heißt es in der am Samstag...
Die SPD hat leicht in der Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, büßen die Sozialdemokraten einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche ein und kommen nun auf 26...
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor einer globalen Bildungskrise gewarnt und angekündigt, den UN Fonds für Bildung in Notsituationen mit weiteren 200 Millionen Euro zu unterstützen. "Die Covid-19-Pandemie droht, die...
Der Bund unternimmt kommende Woche einen neuen Anlauf, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung zu erhöhen. "Wir sind in der Pflicht, die Menschen zu erreichen. Am Dienstag startet eine breite Impfkampagne mit Plakaten, Radio- und TV-Spots, die...
Die Ministerpräsidentenkonferenz will nach Angaben von Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) die bestehenden Maßnahmen nicht verschärfen. "Wir haben bisher eine Omikron-Wand, wie wir sie in vielen anderen europäischen Ländern gesehen...
Die SPD hat leicht in der Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, büßen die Sozialdemokraten einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche ein und kommen nun auf 26...
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor einer globalen Bildungskrise gewarnt und angekündigt, den UN Fonds für Bildung in Notsituationen mit weiteren 200 Millionen Euro zu unterstützen. "Die Covid-19-Pandemie droht, die...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünenfraktion und Mit-Initiator des Antrags für eine allgemeine Impfpflicht, Janosch Dahmen, hat sich erstmals umfassend zur möglichen Ausgestaltung einer Impfpflicht geäußert. "Die Impfpflicht kann zur...